Sitzungsdetails

Bau- und Umweltausschuss

Sitzungsort: Heinrich-Heine-Schule

Donnerstag, 14. September 2023

Von 16:00 bis 19:40

Anlagen
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Anlage Bauleitplanung pdf 24 MB
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Legende:
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Vorlagendetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
1.1
Einwohnerfrage von Herrn Hero Lang zum Thema: Warum verweigern sich Politik und Magistrat beim umsetzen zu Hilfsmaßnahmen zur Reduzierung des Grundwasserspiegels
Kenntnis genommen
VI 62/2023
1.2
Einwohnerfrage von Herrn Hero Lang zum Thema: Bundes-Finanzierungshilfen für den Gebäude- und Wohnungs-Altbestand in Bremerhaven
Kenntnis genommen
VI 63/2023
1.3
Einwohnerfrage von Herrn Ludwig Heinz zum Thema: Bebauung Gebiet Karlsbader Straße
Kenntnis genommen
VI 64/2023
Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 22. öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses in der Wahlperiode 2019-2023 am 16.03.2023
mehrheitlich zugestimmt
VI 46/2023
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
3.1
Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen
VI 42/2023
Vorträge
4
Vorträge
4.1
Vortrag von Frau Kountchev zum Thema: Grundlagen der Bauleitplanung
Dezernat II
5
Vorlagen des Dezernats II
5.1
24. Änderung des Flächennutzungsplanes "Debstedter Weg / Fehrmoorweg"
Aufstellungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
II 5/2023
5.2
Bebauungsplans Nr. 507 „Debstedter Weg/Fehrmoorweg
Aufstellungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
II 4/2023
5.3
Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 508 „Gärtnerstraße“
Aufstellungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
II 11/2023
5.4
Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Karlsbader Straße – 25. Flächennutzungsplanänderung
Aufstellungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
II 15/2023
5.5
Bebauungsplan Nr. 479 "Karlsbader Straße"
Aufstellungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
II 12/2023
5.6
Standardisierte Bewertung Straßenbahn – Sachstand und weiteres Vorgehen
mehrheitlich zugestimmt
II 13/2023
5.7
Fahrradachse nach Norden – Ergebnis der Variantenprüfung des Teilabschnittes nördlich der Spadener Straße
mehrheitlich zugestimmt
II 16/2023
5.8
Antrag zum Stellenplan 2024/2025
Stadtplanungsamt (Amt 61; Stadtplaner:in für das Werftquartier)
mehrheitlich zugestimmt
II 8/2023
5.9
Antrag zum Stellenplan 2024/2025
Stadtplanungsamt (Amt 61; Vorzimmer Amtsleitung)
mehrheitlich zugestimmt
II 9/2023
5.10
Antrag zum Stellenplan 2024/2025
Stadtplanungsamt (Amt 61; Verwaltungskraft Städtebauförderung)
mehrheitlich zugestimmt
II 10/2023
Dezernat VI
6
Vorlagen des Dezernates VI
6.1
Beschlüsse des Beirates für Naturschutz und Landschaftspflege auf der
114. Sitzung am 27.07.2023
Kenntnis genommen
VI 45/2023
6.2
Anträge zum Stellenplan 2024/2025
Umweltschutzamt (Amt 58)
mehrheitlich zugestimmt
VI 49/2023
6.3
Freigabe der kapitelbezogenen Rücklagen
mehrheitlich zugestimmt
VI 50/2023
6.4
Dwarsweg II. Bauabschnitt - Vergabeermächtigung
mehrheitlich zugestimmt
VI 56/2023
6.5
Verwendung von GVFG-Mitteln 2023 - Vergabeermächtigung
mehrheitlich zugestimmt
VI 59/2023
6.6
Antrag des Amtes für Straßen- und Brückenbau zum Stellenplan 2024/2025
mehrheitlich zugestimmt
VI 51/2023
6.7
Rechnungsergebnisse des Ausschussbereichs 6 "Bau- und Umweltausschuss" zum 14. Monat des Haushaltsjahres 2022
Kenntnis genommen
VI 44/2023
6.8
Fastlane-Stellenplananträge
Maßnahme als Ausfluss der Klimastrategie 2038 des Landes Bremen
Kenntnis genommen
VI 52/2023
Dezernat VII
7
Vorlagen des Dezernates VII
7.1
Förderungsmittel für das Kleingartenwesen 2023
einstimmig zugestimmt
VII 3/2023
7.2
Bericht über Baumfällungen und Baumneupflanzungen auf städtischen Liegenschaften im Kalenderjahr 2022
Kenntnis genommen
VII 4/2023
7.3
Prioritäre Maßnahmen des kommunalen Klimaschutzaktionsplans
mehrheitlich zugestimmt
VII 5/2023
Verschiedenes
8
Verschiedenes
8.1
Anträge
8.2
Anfragen
8.3
Mitteilungen
8.3.1
63 - Sachstandsbericht des Bauordnungsamtes zum Thema Problemimmobilien
Kenntnis genommen
VI 61/2023
8.3.2
Berichterstattung zur Umsetzung von Maßnahmen für den Radverkehr bis Ende 2023
Kenntnis genommen
VI 60/2023