Sitzungsdetails
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungsort: Fischbahnhof
Donnerstag, 22. September 2022
Beginn: 14:30
Protokoll
Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.1
Bestand eine Notwendigkeit zur Schaffung einer außerplanmäßigen A15-Stelle? (AfD)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.1.1
Bestand eine Notwendigkeit zur Schaffung einer außerplanmäßigen A15-Stelle? (AfD)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.2.1
Öffentlich nutzbare Trinkwasserbrunnen (LINKE) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3
Sachstandsabfrage Schuleingangsuntersuchungen 2022/23 und Umsetzung des Masernschutzgesetzes in Bremerhaven (CDU)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3.1
Sachstandsabfrage Schuleingangsuntersuchungen 2022/23 und Umsetzung des Masernschutzgesetzes in Bremerhaven (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.4.1
Ausbreitung von Infektionskrankheiten in Bremerhaven (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.5
Gespräche zwischen Bremer Umweltressort und Deponiebeirat (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.5.1
Gespräche zwischen Bremer Umweltressort und Deponiebeirat (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.6
Aktueller Stand des regionalen Einzelhandelskonzeptes (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.6.1
Aktueller Stand des regionalen Einzelhandelskonzeptes (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.7
Jugendbeteiligung am Innenstadtkonzept (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.7.1
Jugendbeteiligung am Innenstadtkonzept (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.8
Nutzung der städtischen Social Media-Accounts (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.8.1
Nutzung der städtischen Social Media-Accounts (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
Vorlagen
3
Vorlagen
3.1
Zweites Ortsgesetz zur Änderung der Verfassung für die Stadt Bremerhaven (VerfBrhv); hier: Änderung § 72 Abs. 2 Satz 1 VerfBrhv (Zuständigkeiten für das Rechnungsprüfungsamt)
beschlossen
beschlossen
3.2
Drittes Ortsgesetz zur Änderung der Verfassung für die Stadt Bremerhaven (VerfBrhv); hier: Änderung §30 Abs. 4 VerfBrhv (Amtliche Bekanntmachung)
beschlossen
beschlossen
3.3
Viertes Ortsgesetz zur Änderung der Verfassung für die Stadt Bremerhaven (VerfBrhv); hier: Einfügung § 31 Abs. 2 VerfBrhv (Live-Stream)
beschlossen
beschlossen
3.4
Neufassung des Ortsgesetzes über die Rechnungsprüfung in der Stadtgemeinde Bremerhaven (Rechnungsprüfungsordnung)
mit Änderung beschlossen
mit Änderung beschlossen
3.5
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven (GOStVV);
hier: Neufassung des § 57 Abs. 1 GOStVV (Zuständigkeiten)
beschlossen
hier: Neufassung des § 57 Abs. 1 GOStVV (Zuständigkeiten)
beschlossen
3.6
Ortsgesetz zur Änderung der Gebührenordnung zum Entwässerungsortsgesetzes der Stadt Bremerhaven
beschlossen
beschlossen
3.7
Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes zur Aufnahme von Kindern und zur Regelung der Betreuungszeiten in Tageseinrichtungen in der Stadt Bremerhaven (Aufnahme- und Betreuungszeitenortsgesetz)
beschlossen
beschlossen
3.8
Neufassung einer Satzung für die migrantische Interessenvertretung (Migrationsrat)
mit Änderung beschlossen
mit Änderung beschlossen
3.8.1
Änderungsantrag der Fraktionen GRÜNE PP und LINKE zur Vorlage StVV - V 62/2022 - Tischvorlage
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
3.8.2
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP zur Vorlage 62/2022 - Tischvorlage
beschlossen
beschlossen
3.10
Bebauungsplan Nr. 495 „Eingang Geestemünde und Werftquartier“
Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss
beschlossen
Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss
beschlossen
Anträge
4
Anträge
4.1
Schutz der deutschen Sprache: Verwendung der Gendersprache in Behörden und Einrichtungen der Stadt Bremerhaven untersagen (AfD)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.4
Gespräche mit Nachbargemeinden zu Einführung einer Straßenbahn bzw. Regional-Stadtbahn (GRÜNE PP)
vertagt
vertagt
4.5
Benennung von Straßen und Plätzen mit Personen der Gegenwartsgeschichte (AfD)
vertagt
vertagt
4.6
Relikt aus längst vergangener Zeit: Hundesteuer jetzt abschaffen! (BIW)
vertagt
vertagt
4.7
Obdachlosigkeit bekämpfen – Housing First in Bremerhaven einführen (GRÜNE PP)
vertagt
vertagt
4.8.1
ZURÜCKGEZOGEN Änderungsantrag zu AT 29/2022 Gesundheitsfachkräfte an Bremerhavener Schulen aufstocken (GRÜNE PP)
zurückgezogen
zurückgezogen
4.8.2
Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE PP zu AT 29/2022 Gesundheitsfachkräfte an Bremerhavener Schulen aufstocken (GRÜNE PP) - Tischvorlage
vertagt
vertagt
4.10
Bremerhaven tritt der Initiative „Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeiten“ bei (GRÜNE PP)
vertagt
vertagt
Anfragen
5
Anfragen
5.1
Wie hoch ist der Energieverbrauch in den städtischen Einrichtungen Bremerhavens und mit welchen Kostensteigerungen rechnet der Magistrat? (AfD)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.2
Warum können in Bremerhaven 1617 freie Stellen nicht durch über 8000 Arbeitslose besetzt werden? (AfD) - Neufassung
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.3
War die Videoüberwachung bei den Maritimen Tagen verhältnismäßig? (FDP)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.7
Welche Erfolge sind bei der Energieeinsparung bisher im öffentlichen und privaten Bereich in Bremerhaven erzielt worden? (CDU)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.8
Auswirkungen der gestiegenen Energiepreise auf die Fernwärmekunden in Bremerhaven (AfD)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.9
Berufspendler nach Bremerhaven und zum Magistrat entziehen der Stadt u. a. Steuermittel (AfD)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.10
Teilnahme an den Früherkennungsuntersuchungen (U-Untersuchungen) (GRÜNE PP)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.11
Benötigte und gewonnene Einwohnerzahl für Bremerhaven bei Realisierung von großen Bauprojekten (CDU)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.1
Verzögern oder verhindern Gartenbau- oder Umweltschutzamt Bauvorhaben? (FDP)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.3
Live Übertragung von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse (GRÜNE PP)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.4
Ist Bremerhavens Bevölkerung im Kriegsfall geschützt? Welche baulichen Anlagen sind in Bremerhaven noch vorhanden, bzw. zu reaktivieren, um im Falle einer kriegerischen Konfliktsituation die Bremerhavener Bevölkerung vor Bedrohungen aus der Luft zu schützen? (AfD)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.5
Lebenserwartung, Sterblichkeit und Todesursachen der Bevölkerung in Bremerhaven der letzten zwanzig Jahre; Änderungen mit oder durch Corona? (AfD)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.6
Rettungseinsätze bei Verdacht auf Herzprobleme und Schlaganfall (AfD)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.7
Welche Folgen hat die BVerfG-Entscheidung zur sog. einrichtungs- und unternehmensbezogenen Impfpflicht für Beschäftigte in Bremerhaven? (AfD) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.8
Wie hoch ist der Energieverbrauch in den städtischen Einrichtungen Bremerhavens und mit welchen Kostensteigerungen rechnet der Magistrat? (AfD)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.9
Warum können in Bremerhaven 1617 freie Stellen nicht durch über 8000 Arbeitslose besetzt werden? (AfD) - Neufassung - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen