Sitzungsdetails

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungsort: Fischbahnhof

Donnerstag, 22. September 2022

Beginn: 14:30

Anlagen
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Anlage: Sachstand Geflüchtete pdf 612 kB
Beschlussprotokoll öffentlich pdf 157 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Protokoll

Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.1
Bestand eine Notwendigkeit zur Schaffung einer außerplanmäßigen A15-Stelle? (AfD)
Kenntnis genommen
StVV - FS 22/2022
1.1.1
Bestand eine Notwendigkeit zur Schaffung einer außerplanmäßigen A15-Stelle? (AfD)
Kenntnis genommen
MIT-FS 22/2022
1.2
Öffentlich nutzbare Trinkwasserbrunnen (LINKE)
Kenntnis genommen
StVV - FS 23/2022
1.2.1
Öffentlich nutzbare Trinkwasserbrunnen (LINKE) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 23/2022
1.3
Sachstandsabfrage Schuleingangsuntersuchungen 2022/23 und Umsetzung des Masernschutzgesetzes in Bremerhaven (CDU)
Kenntnis genommen
StVV - FS 24/2022
1.3.1
Sachstandsabfrage Schuleingangsuntersuchungen 2022/23 und Umsetzung des Masernschutzgesetzes in Bremerhaven (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 24/2022
1.4
Ausbreitung von Infektionskrankheiten in Bremerhaven (CDU)
Kenntnis genommen
StVV - FS 25/2022
1.4.1
Ausbreitung von Infektionskrankheiten in Bremerhaven (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 25/2022
1.5
Gespräche zwischen Bremer Umweltressort und Deponiebeirat (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 26/2022
1.5.1
Gespräche zwischen Bremer Umweltressort und Deponiebeirat (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 26/2022
1.6
Aktueller Stand des regionalen Einzelhandelskonzeptes (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 27/2022
1.6.1
Aktueller Stand des regionalen Einzelhandelskonzeptes (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 27/2022
1.7
Jugendbeteiligung am Innenstadtkonzept (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 28/2022
1.7.1
Jugendbeteiligung am Innenstadtkonzept (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 28/2022
1.8
Nutzung der städtischen Social Media-Accounts (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 29/2022
1.8.1
Nutzung der städtischen Social Media-Accounts (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 29/2022
1.9
Erstellung eines Verkehrsentwicklungsplanes für Bremerhaven (GRÜNE PP) - Tischvorlage
siehe Protokoll
StVV - FS 30/2022
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05.07.2022
beschlossen
StVV - V 53/2022
Vorlagen
3
Vorlagen
3.1
Zweites Ortsgesetz zur Änderung der Verfassung für die Stadt Bremerhaven (VerfBrhv); hier: Änderung § 72 Abs. 2 Satz 1 VerfBrhv (Zuständigkeiten für das Rechnungsprüfungsamt)
beschlossen
StVV - V 45/2022
3.2
Drittes Ortsgesetz zur Änderung der Verfassung für die Stadt Bremerhaven (VerfBrhv); hier: Änderung §30 Abs. 4 VerfBrhv (Amtliche Bekanntmachung)
beschlossen
StVV - V 57/2022
3.3
Viertes Ortsgesetz zur Änderung der Verfassung für die Stadt Bremerhaven (VerfBrhv); hier: Einfügung § 31 Abs. 2 VerfBrhv (Live-Stream)
beschlossen
StVV - V 61/2022
3.4
Neufassung des Ortsgesetzes über die Rechnungsprüfung in der Stadtgemeinde Bremerhaven (Rechnungsprüfungsordnung)
mit Änderung beschlossen
StVV - V 47/2022
3.5
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven (GOStVV);
hier: Neufassung des § 57 Abs. 1 GOStVV (Zuständigkeiten)
beschlossen
StVV - V 46/2022
3.6
Ortsgesetz zur Änderung der Gebührenordnung zum Entwässerungsortsgesetzes der Stadt Bremerhaven
beschlossen
StVV - V 48/2022
3.7
Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes zur Aufnahme von Kindern und zur Regelung der Betreuungszeiten in Tageseinrichtungen in der Stadt Bremerhaven (Aufnahme- und Betreuungszeitenortsgesetz)
beschlossen
StVV - V 60/2022
3.8
Neufassung einer Satzung für die migrantische Interessenvertretung (Migrationsrat)
mit Änderung beschlossen
StVV - V 62/2022
3.8.1
Änderungsantrag der Fraktionen GRÜNE PP und LINKE zur Vorlage StVV - V 62/2022 - Tischvorlage
mehrheitlich abgelehnt
StVV - Ä-AT 5/2022
3.8.2
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP zur Vorlage 62/2022 - Tischvorlage
beschlossen
StVV - Ä-AT 7/2022
3.9
Bebauungsplan Nr. 355 "Güterbahnhof Lehe" -
Satzungsbeschluss
beschlossen
StVV - V 37/2022
3.10
Bebauungsplan Nr. 495 „Eingang Geestemünde und Werftquartier“
Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss
beschlossen
StVV - V 50/2022
3.11
Beratung des 1. Nachtragshaushaltsplan-Entwurfs 2022
beschlossen
StVV - V 54/2022
3.12
Jahresbericht 2020 und Jahresbericht 2021 des Rates der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger der Stadt Bremerhaven (RaM)
Kenntnis genommen
StVV - V 58/2022
Anträge
4
Anträge
4.1
Schutz der deutschen Sprache: Verwendung der Gendersprache in Behörden und Einrichtungen der Stadt Bremerhaven untersagen (AfD)
mehrheitlich abgelehnt
StVV - AT 22/2022
4.2
Nachhaltigkeitsmanager:in für Bremerhaven (GRÜNE PP)
vertagt
StVV - AT 23/2022
4.3
Straßenbahn: Ausschreibung für standardisierte Bewertung (GRÜNE PP)
vertagt
StVV - AT 24/2022
4.4
Gespräche mit Nachbargemeinden zu Einführung einer Straßenbahn bzw. Regional-Stadtbahn (GRÜNE PP)
vertagt
StVV - AT 25/2022
4.5
Benennung von Straßen und Plätzen mit Personen der Gegenwartsgeschichte (AfD)
vertagt
StVV - AT 26/2022
4.6
Relikt aus längst vergangener Zeit: Hundesteuer jetzt abschaffen! (BIW)
vertagt
StVV - AT 27/2022
4.7
Obdachlosigkeit bekämpfen – Housing First in Bremerhaven einführen (GRÜNE PP)
vertagt
StVV - AT 28/2022
4.8
Gesundheitsfachkräfte an Bremerhavener Schulen aufstocken (GRÜNE PP)
vertagt
StVV - AT 29/2022
4.8.1
ZURÜCKGEZOGEN Änderungsantrag zu AT 29/2022 Gesundheitsfachkräfte an Bremerhavener Schulen aufstocken (GRÜNE PP)
zurückgezogen
StVV - Ä-AT 3/2022
4.8.2
Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE PP zu AT 29/2022 Gesundheitsfachkräfte an Bremerhavener Schulen aufstocken (GRÜNE PP) - Tischvorlage
vertagt
StVV - Ä-AT 6/2022
4.9
Umbenennung der Karl-Marx-Schule in Stauffenberg-Schule (AfD)
vertagt
StVV - AT 30/2022
4.10
Bremerhaven tritt der Initiative „Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeiten“ bei (GRÜNE PP)
vertagt
StVV - AT 31/2022
4.11
Sicherheit für Radfahrer:innen im Straßenverkehr (GRÜNE PP)
vertagt
StVV - AT 32/2022
4.12
Aufwertung des Reinkenheider Forsts (GRÜNE PP)
vertagt
StVV - AT 33/2022
4.13
Zustand der Kajen in Bremerhaven (GRÜNE PP)
vertagt
StVV - AT 34/2022
4.13.1
Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE zu AT 34/2022 Zustand der Kajen in Bremerhaven (GRÜNE PP) - Tischvorlage
vertagt
StVV - Ä-AT 4/2022
Anfragen
5
Anfragen
5.1
Wie hoch ist der Energieverbrauch in den städtischen Einrichtungen Bremerhavens und mit welchen Kostensteigerungen rechnet der Magistrat? (AfD)
Kenntnis genommen
StVV - AF 30/2022
5.2
Warum können in Bremerhaven 1617 freie Stellen nicht durch über 8000 Arbeitslose besetzt werden? (AfD) - Neufassung
Kenntnis genommen
StVV - AF 32/2022
5.3
War die Videoüberwachung bei den Maritimen Tagen verhältnismäßig? (FDP)
Kenntnis genommen
StVV - AF 34/2022
5.4
Überplanmäßige Stellen in der Verwaltung (BIW)
Kenntnis genommen
StVV - AF 35/2022
5.5
Umsetzung des Klimafonds in Bremerhaven (CDU)
Kenntnis genommen
StVV - AF 36/2022
5.6
Jahresberichte des Gesundheitsamtes Bremerhaven (CDU)
Kenntnis genommen
StVV - AF 37/2022
5.7
Welche Erfolge sind bei der Energieeinsparung bisher im öffentlichen und privaten Bereich in Bremerhaven erzielt worden? (CDU)
Kenntnis genommen
StVV - AF 38/2022
5.8
Auswirkungen der gestiegenen Energiepreise auf die Fernwärmekunden in Bremerhaven (AfD)
Kenntnis genommen
StVV - AF 39/2022
5.9
Berufspendler nach Bremerhaven und zum Magistrat entziehen der Stadt u. a. Steuermittel (AfD)
Kenntnis genommen
StVV - AF 40/2022
5.10
Teilnahme an den Früherkennungsuntersuchungen (U-Untersuchungen) (GRÜNE PP)
Kenntnis genommen
StVV - AF 41/2022
5.11
Benötigte und gewonnene Einwohnerzahl für Bremerhaven bei Realisierung von großen Bauprojekten (CDU)
Kenntnis genommen
StVV - AF 42/2022
5.12
Schuleingangsuntersuchungen in Bremerhaven (GRÜNE PP)
Kenntnis genommen
StVV - AF 43/2022
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.1
Verzögern oder verhindern Gartenbau- oder Umweltschutzamt Bauvorhaben? (FDP)
Kenntnis genommen
MIT-AF 12/2022
6.2
MPU-Anordnungen in Bremerhaven (BIW)
Kenntnis genommen
MIT-AF 13/2022
6.3
Live Übertragung von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse (GRÜNE PP)
Kenntnis genommen
MIT-AF 18/2022
6.4
Ist Bremerhavens Bevölkerung im Kriegsfall geschützt? Welche baulichen Anlagen sind in Bremerhaven noch vorhanden, bzw. zu reaktivieren, um im Falle einer kriegerischen Konfliktsituation die Bremerhavener Bevölkerung vor Bedrohungen aus der Luft zu schützen? (AfD)
Kenntnis genommen
MIT-AF 19/2022
6.5
Lebenserwartung, Sterblichkeit und Todesursachen der Bevölkerung in Bremerhaven der letzten zwanzig Jahre; Änderungen mit oder durch Corona? (AfD)
Kenntnis genommen
MIT-AF 27/2022
6.6
Rettungseinsätze bei Verdacht auf Herzprobleme und Schlaganfall (AfD)
Kenntnis genommen
MIT-AF 28/2022
6.7
Welche Folgen hat die BVerfG-Entscheidung zur sog. einrichtungs- und unternehmensbezogenen Impfpflicht für Beschäftigte in Bremerhaven? (AfD) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-AF 29/2022
6.8
Wie hoch ist der Energieverbrauch in den städtischen Einrichtungen Bremerhavens und mit welchen Kostensteigerungen rechnet der Magistrat? (AfD)
Kenntnis genommen
MIT-AF 30/2022
6.9
Warum können in Bremerhaven 1617 freie Stellen nicht durch über 8000 Arbeitslose besetzt werden? (AfD) - Neufassung - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-AF 32/2022
6.10
War die Videoüberwachung bei den Maritimen Tagen verhältnismäßig? (FDP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-AF 34/2022