Sitzungsdetails
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungsort: Fischbahnhof
Donnerstag, 20. April 2023
Von 14:30 bis 20:26
Livestream der Sitzung bei Radio Weser.TV (https://www.medialabnord.de/tv-livestream/)
Protokoll
Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.1
Anschluss an das Fernwärmenetz städtischer Immobilien auf der Bezirkssportanlage Pestalozzistraße im Zuge der Schulerweiterung Schulzentrum Geschwister Scholl (CDU)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.1.1
Anschluss an das Fernwärmenetz städtischer Immobilien auf der Bezirkssportanlage Pestalozzistraße im Zuge der Schulerweiterung Schulzentrum Geschwister Scholl (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3
Wann wird der Deponie-Beirat wieder eine Sitzung abhalten? (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3.1
Wann wird der Deponie-Beirat wieder eine Sitzung abhalten? (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.4
Verteilung der Mehrkosten für den Hafentunnel (BIW) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.4.1
Verteilung der Mehrkosten für den Hafentunnel (BIW) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.5
Wie ist die derzeitige Situation des Schullandheims in Bad Bederkesa? (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.5.1
Wie ist die derzeitige Situation des Schullandheims in Bad Bederkesa? (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.7
Änderung des bremischen Hilfeleistungsgesetzes (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
Vorlagen
3
Vorlagen
3.3
Gesamtbericht der Antikorruptionsbeauftragten für das Jahr 2022
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
3.4
Kommunale Umsetzung der Klimaschutzstrategie 2038 der Freien Hansestadt Bremen in der Stadt Bremerhaven
beschlossen
beschlossen
3.5
Bericht über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischen Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Stadt Bremerhaven für das Jahr 2022
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
3.6
Stadtumbau- und Soziale Stadt-Gebiet Lehe / Mitte-Nord
Erweiterungs- und Festlegungsbeschluss
beschlossen
Erweiterungs- und Festlegungsbeschluss
beschlossen
3.7
Bebauungsplan Nr. 495 „Eingang Geestemünde und Werftquartier“
Satzungsbeschluss
beschlossen
Satzungsbeschluss
beschlossen
3.9
Aufhebung der Festlegung des Soziale Stadt-Gebietes Wulsdorf-Ringstraße
beschlossen
beschlossen
3.11
Ortsgesetz zur Durchführung von Brandverhütungsschauen in der Stadtgemeinde Bremerhaven (OG BVS BHV)
beschlossen
beschlossen
Anträge
4
Anträge
4.1
Obdachlosigkeit bekämpfen – Housing First in Bremerhaven einführen (GRÜNE PP)
siehe Protokoll
siehe Protokoll
4.2
ZURÜCKGEZOGEN Gesundheitsfachkräfte an Bremerhavener Schulen aufstocken (GRÜNE PP)
zurückgezogen
zurückgezogen
4.2.1
ZURÜCKGEZOGEN Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE PP zu AT 29/2022 Gesundheitsfachkräfte an Bremerhavener Schulen aufstocken (GRÜNE PP)
zurückgezogen
zurückgezogen
4.4
Bremerhaven tritt der Initiative „Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeiten“ bei (GRÜNE PP, Beitritt DIE LINKE)
siehe Protokoll
siehe Protokoll
4.6.1
Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE zu AT 34/2022 Zustand der Kajen in Bremerhaven (GRÜNE PP)
siehe Protokoll
siehe Protokoll
4.7
ZURÜCKGEZOGEN - Begrenzung des Zeitraumes für Wahlwerbung einhalten (SPD,CDU,FDP,GRÜNE PP)
zurückgezogen
zurückgezogen
4.11
Klärung statt Behauptungen und persönliche Angriffe: Mangelhafte Grundwasserkontrolle (Antrag StVV - AT 7/2022) und fragwürdige Gutachten über die Deponie Grauer Wall (Antrag StVV - AT 8/2022) aufgrund von Tatsachen diskutieren und Deponiebetrieb unabhängig überprüfen lassen (LINKE)
siehe Protokoll
siehe Protokoll
Anfragen
5
Anfragen
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.1
Entwicklung der Gewalt im Bereich von Einsatzkräften der Polizei und Feuerwehr (SPD)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.2
Bildungszielplanung 2023 der Agentur für Arbeit Bremen/Bremerhaven und der Jobcenter Bremen und Bremerhaven (Förderung der Beruflichen Weiterbildung) (GRÜNE PP)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.8
Wohnungs- und Einfamilienhausbau in Bremerhaven (LINKE) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen