Sitzungsdetails

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungsort: Fischbahnhof

Donnerstag, 20. April 2023

Von 14:30 bis 20:26

Livestream der Sitzung bei Radio Weser.TV (https://www.medialabnord.de/tv-livestream/)

Anlagen
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Beschlussprotokoll pdf 828 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliche Einladung
Vorlagendetails

Protokoll

Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.1
Anschluss an das Fernwärmenetz städtischer Immobilien auf der Bezirkssportanlage Pestalozzistraße im Zuge der Schulerweiterung Schulzentrum Geschwister Scholl (CDU)
Kenntnis genommen
StVV - FS 5/2023
1.1.1
Anschluss an das Fernwärmenetz städtischer Immobilien auf der Bezirkssportanlage Pestalozzistraße im Zuge der Schulerweiterung Schulzentrum Geschwister Scholl (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 5/2023
1.2
Stand regionales Einzelhandelskonzept (CDU)
Kenntnis genommen
StVV - FS 6/2023
1.2.1
Stand regionales Einzelhandelskonzept (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 6/2023
1.3
Wann wird der Deponie-Beirat wieder eine Sitzung abhalten? (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 7/2023
1.3.1
Wann wird der Deponie-Beirat wieder eine Sitzung abhalten? (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 7/2023
1.4
Verteilung der Mehrkosten für den Hafentunnel (BIW) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 8/2023
1.4.1
Verteilung der Mehrkosten für den Hafentunnel (BIW) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 8/2023
1.5
Wie ist die derzeitige Situation des Schullandheims in Bad Bederkesa? (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 9/2023
1.5.1
Wie ist die derzeitige Situation des Schullandheims in Bad Bederkesa? (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 9/2023
1.6
Brand in der Wurster Straße 21 - 23 (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 10/2023
1.6.1
Brand in der Wurster Straße 21 - 23 (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 10/2023
1.7
Änderung des bremischen Hilfeleistungsgesetzes (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 11/2023
1.7.1
Änderung des bremischen Hilfeleistungsgesetzes (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 11/2023
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.02.2023
beschlossen
StVV - V 22/2023
Vorlagen
3
Vorlagen
3.1
Neuwahlen für Stellen des Vorstands
siehe Protokoll
StVV - V 25/2023
3.2
Beratung des 2. Nachtragshaushaltsplan-Entwurfs 2023
beschlossen
StVV - V 14/2023
3.3
Gesamtbericht der Antikorruptionsbeauftragten für das Jahr 2022
Kenntnis genommen
StVV - V 15/2023
3.4
Kommunale Umsetzung der Klimaschutzstrategie 2038 der Freien Hansestadt Bremen in der Stadt Bremerhaven
beschlossen
StVV - V 17/2023
3.5
Bericht über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischen Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Stadt Bremerhaven für das Jahr 2022
Kenntnis genommen
StVV - V 23/2023
3.6
Stadtumbau- und Soziale Stadt-Gebiet Lehe / Mitte-Nord
Erweiterungs- und Festlegungsbeschluss
beschlossen
StVV - V 24/2023
3.7
Bebauungsplan Nr. 495 „Eingang Geestemünde und Werftquartier“
Satzungsbeschluss
beschlossen
StVV - V 26/2023
3.8
Erstellung eines Konzeptes Städtepartnerschaften
beschlossen
StVV - V 27/2023
3.9
Aufhebung der Festlegung des Soziale Stadt-Gebietes Wulsdorf-Ringstraße
beschlossen
StVV - V 28/2023
3.10
Zukunftskonzept für Seniorenpolitik in Bremerhaven
beschlossen
StVV - V 30/2023
3.11
Ortsgesetz zur Durchführung von Brandverhütungsschauen in der Stadtgemeinde Bremerhaven (OG BVS BHV)
beschlossen
StVV - V 31/2023
3.12
Stadtentwicklungsgebiet „Werftquartier“
- Sachstand der Gesamtmaßnahme
- Ergebnisse des regionalwirtschaftlichen Gutachtens der Prognos AG
- künftige anteilige Finanzierung Land / Stadt Bremerhaven
beschlossen
StVV - V 33/2023
Anträge
4
Anträge
4.1
Obdachlosigkeit bekämpfen – Housing First in Bremerhaven einführen (GRÜNE PP)
siehe Protokoll
StVV - AT 28/2022
4.2
ZURÜCKGEZOGEN Gesundheitsfachkräfte an Bremerhavener Schulen aufstocken (GRÜNE PP)
zurückgezogen
StVV - AT 29/2022
4.2.1
ZURÜCKGEZOGEN Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE PP zu AT 29/2022 Gesundheitsfachkräfte an Bremerhavener Schulen aufstocken (GRÜNE PP)
zurückgezogen
StVV - Ä-AT 8/2022
4.3
Umbenennung der Karl-Marx-Schule in Stauffenberg-Schule (AfD)
siehe Protokoll
StVV - AT 30/2022
4.4
Bremerhaven tritt der Initiative „Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeiten“ bei (GRÜNE PP, Beitritt DIE LINKE)
siehe Protokoll
StVV - AT 31/2022
4.5
Aufwertung des Reinkenheider Forsts (GRÜNE PP)
siehe Protokoll
StVV - AT 33/2022
4.6
Zustand der Kajen in Bremerhaven (GRÜNE PP)
siehe Protokoll
StVV - AT 34/2022
4.6.1
Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE zu AT 34/2022 Zustand der Kajen in Bremerhaven (GRÜNE PP)
siehe Protokoll
StVV - Ä-AT 4/2022
4.7
ZURÜCKGEZOGEN - Begrenzung des Zeitraumes für Wahlwerbung einhalten (SPD,CDU,FDP,GRÜNE PP)
zurückgezogen
StVV - AT 40/2022
4.8
Energiesicherheit in Bremerhaven neu definieren (SPD,CDU,FDP)
siehe Protokoll
StVV - AT 1/2023
4.9
Freiflächen für Photovoltaikpark (LINKE)
siehe Protokoll
StVV - AT 2/2023
4.10
Errichtung von Landschaftsschutzgebieten (LINKE)
siehe Protokoll
StVV - AT 3/2023
4.11
Klärung statt Behauptungen und persönliche Angriffe: Mangelhafte Grundwasserkontrolle (Antrag StVV - AT 7/2022) und fragwürdige Gutachten über die Deponie Grauer Wall (Antrag StVV - AT 8/2022) aufgrund von Tatsachen diskutieren und Deponiebetrieb unabhängig überprüfen lassen (LINKE)
siehe Protokoll
StVV - AT 4/2023
Anfragen
5
Anfragen
5.1
Private Sicherheitsdienste für verhaltensauffällige Kinder? (BIW)
Kenntnis genommen
StVV - AF 12/2023
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.1
Entwicklung der Gewalt im Bereich von Einsatzkräften der Polizei und Feuerwehr (SPD)
Kenntnis genommen
MIT-AF 3/2023
6.2
Bildungszielplanung 2023 der Agentur für Arbeit Bremen/Bremerhaven und der Jobcenter Bremen und Bremerhaven (Förderung der Beruflichen Weiterbildung) (GRÜNE PP)
Kenntnis genommen
MIT-AF 4/2023
6.3
Integrationskonzept 2020 Handlungsfeld "Schule" (GRÜNE PP)
Kenntnis genommen
MIT-AF 5/2023
6.4
Integrationskonzept 2020 Kinderbetreuung (GRÜNE PP)
Kenntnis genommen
MIT-AF 6/2023
6.5
Schulungen Nachhaltigkeit (GRÜNE PP)
Kenntnis genommen
MIT-AF 7/2023
6.6
Gesetz zur Sicherung des Kindeswohls (GRÜNE PP)
Kenntnis genommen
MIT-AF 8/2023
6.7
Wohngeld-Plus-Gesetz (GRÜNE PP)
Kenntnis genommen
MIT-AF 9/2023
6.8
Wohnungs- und Einfamilienhausbau in Bremerhaven (LINKE) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-AF 2/2023
6.9
Private Sicherheitsdienste für verhaltensauffällige Kinder? (BIW) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-AF 12/2023