Sitzungsdetails

Ausschuss für Schule und Kultur

Sitzungsort: Schule am Ernst-Reuter-Platz

Dienstag, 18. April 2023

Von 16:00 bis 17:43

Abgabeschluss für schriftliche Anfragen zur Einwohnerfragestunde: Montag, 17.04.2023, 12.00 Uhr.
Es besteht nunmehr die Möglichkeit, die Einwohnerfrage in digitaler Form auch direkt online über https://www.bremerhaven.de/Einwohnerfrage oder per E-Mail über Ausschuss-Fragestunde@stadt.bremerhaven.de einzureichen.

Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
Kenntnis genommen
1.1
Einwohnerfrage Friedrich H. Rohde "Jüdischkeit im Historischen Museum"
Kenntnis genommen
IV - S 1/2023
Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 14. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur in der Wahlperiode 2019/2023 vom 24.11.2022
mehrheitlich zugestimmt
IV - S 2/2023
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
3.1
Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen
IV - S 3/2023
Vorlagen/Berichte für den Bereich Kultur
4
Vorlagen für den Bereich Kultur
4.1
Bericht über die im Jahr 2022 vom Kulturamt gewährten Zuwendungen
Kenntnis genommen
IV - K 3/2023
4.2
Barrierefreiheit Stadttheater Bremerhaven
- Einrichtung eines Fahrstuhls
für das Große und das Kleine Haus des Stadttheaters Bremerhaven
einstimmig zugestimmt
IV - K 8/2023 - 1
4.3
Erhöhung der Eintrittspreise des Stadttheaters Bremerhaven und des Philharmonischen Orchesters Bremerhaven zur Spielzeit 2023/2024
- Keine Erhöhung der Eintrittspreise für Kinder-, Jugend- und Familienvorstellungen
- Einbeziehen der Garderobengebühr in den Eintrittspreis mit Ausnahme der Kinder-, Jugend- und Familienvorstellungen
- Erweitern des Abo-Angebotes
- Umsetzen von Maßnahmen zur Besuchergewinnung
einstimmig zugestimmt
IV - K 7/2023
4.4
Umwidmung von Mitteln für eine Projektförderung für den Friedrich-Bödecker-Kreis
mehrheitlich zugestimmt
IV - K 14/2023
4.5
Zuwendungen aus Mitteln für kulturelle Zwecke für größere Projekte im Jahr 2023
mehrheitlich zugestimmt
IV - K 12/2023
4.6
Anträge an den Bremerhavener Kulturtopf - 1. Vergaberunde 2023
mehrheitlich zugestimmt
IV - K 13/2023
4.7
Verwendung der kapitelbezogenen Rücklage im Kapitel 6321 Deutsches Schifffahrtsmuseum
mehrheitlich zugestimmt
IV - K 6/2023
4.8
Änderung der Richtlinien der Jugendmusikschule und der Jugendkunstschule Bremerhaven zum 01.06.2023
einstimmig zugestimmt
IV - K 4/2023
4.9
Bremerhaven Stipendium für Lukas Zerbst in der Zeit vom 01.08.2023 bis 31.07.2024
mehrheitlich zugestimmt
IV - K 2/2023
4.10
Ortsgesetz zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek
einstimmig zugestimmt
IV - K 15/2023
4.11
Sachstandsbericht zur Kultur- und Sport-App
Kenntnis genommen
IV - K 17/2023
4.12
Anerkennung eines überplanmäßigen befristeten Bedarfs 16 Wochenstunden im Historischen Museum Bremerhaven
mehrheitlich zugestimmt
IV - K 1/2023
4.13
Anerkennung eines überplanmäßigen unbefristeten 0,5 Bedarfes Projektmanager:in, angesiedelt an der Stadtbibliothek
mehrheitlich zugestimmt
IV - K 9/2023 - 1
4.14
Anerkennung eines 1,0 befristeten überplanmäßigen Bedarfes für das Projekt "Stadtlexikon Bremerhaven" im Stadtarchiv
mehrheitlich zugestimmt
IV - K 11/2023
4.15
Anerkennung von 4,0 befristeten überplanmäßigen Bedarfen für Musikschullehrer:innen für die Jugendmusikschule des Kulturamtes (Drittmittelfinanzierung)
einstimmig zugestimmt
IV - K 5/2023
Anträge für den Bereich Kultur
5
Anträge für den Bereich Kultur
Anfragen für den Bereich Kultur
6
Anfragen für den Bereich Kultur
Verschiedenes für den Bereich Kultur
7
Verschiedenes für den Bereich Kultur
Vorlagen/Berichte für den Bereich Schule
8
Vorlagen/Berichte für den Bereich Schule
8.1
Aktualisierung der Schüler:innenzahlprognosen der öffentlichen Schulen
Kenntnis genommen
IV - S 10/2023
8.2
Bauvorhaben im Schulbereich
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 0, Enthalten: 1
IV - S 21/2023 - 1
8.3
Aktualisierter Sachstandsbericht zu den Vorbereitungen der Umsetzung des Rechtsanspruches auf ganztägige Betreuung von Grundschulkindern in der Stadt Bremerhaven
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 0, Enthalten: 1
IV - S 19/2023 - 1
8.4
Konzeptionelle Weiterentwicklung und Koordination der durchgängigen Sprachbildung
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 0, Enthalten: 1
IV - S 17/2023
8.5
Aufsuchende Elternberatung als zusätzlicher Aufgabenbereich für das Schulamt – Antrag auf überplanmäßig anerkannten Bedarf einer Sachbearbeitungsstelle für die Sprachstandfeststellung
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 1, Enthalten: 0
IV - S 14/2023 - 1
8.6
Folgekosten der Digitalisierung
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 0, Enthalten: 1
IV - S 15/2023
8.7
Umsetzung des DigitalPaktes
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 1, Enthalten: 0
IV - S 18/2023
8.8
Richtlinie über Schulfahrten und Exkursionen
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 0, Enthalten: 1
IV - S 22/2023
8.9
Einführung des Modellprojektes Pool-Lösung mit Beginn des Schuljahres 2023/2024
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 0, Enthalten: 1
IV - S 6/2023
8.10
Einrichtung eines modularisierten Studiums zur berufsbegleitenden Qualifizierung und Erwerb der Anerkennung des zweiten Unterrichtsfachs
einstimmig zugestimmt
IV - S 20/2023
8.11
Studienbericht und Handlungsempfehlungen für ein kommunales Unterstützungsangebot zum Übergang von der Schule in die Ausbildung an Bremerhavener Oberschulen
einstimmig zugestimmt
IV - S 12/2023
8.12
Umsetzung der Planungsidee einer Bewegungsfläche auf dem Leher Pausenhof für den bildungsplankonformen Schulsport
Kenntnis genommen
IV - S 4/2023
8.13
Planung eines „Bildungshaus“ an der Ecke Eupener Straße/Goethestraße
Hier: (Land) - Planungsmittel Quartiersbildungszentren und Grundsatzbeschluss zur Schaffung eines Bildungshauses im Ortsteil Goethestraße
einstimmig zugestimmt
IV - S 5/2023
8.14
Sachstand zur Sozialraumplanung:
Grundlagen einer integrierten Sozialraumplanung Bildung und Jugendhilfe
einstimmig zugestimmt
IV - S 7/2023
8.15
Projekt „Digitale Selbstverteidigung von Mädchen“ an der Abteilung für Schulentwicklung und Fortbildung zum Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention - Frauen und Kinder vor Gewalt schützen
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 0, Enthalten: 2
IV - S 13/2023
8.16
Bekanntgabe der durch den Magistrat geänderten Richtlinie über die Aufnahmekapazitäten und -modalitäten der allgemeinbildenden Schulen der Primarstufe und der Sekundarstufe I in der Stadt Bremerhaven
Kenntnis genommen
IV - S 16/2023
8.17
Anerkennung von 4,6 unbefristeten überplanmäßigen Bedarfen zur Erhöhung der Arbeitszeit in den Geschäftszimmern der Ganztagsschulen sowie zur Einrichtung einer Vertretungsreserve
Dafür: 0, Dagegen: 1, Enthalten: 1
IV - S 11/2023
8.18
Antrag auf überplanmäßig anerkannte Bedarfe für die Abteilung Haushalt und Schulbetrieb - Sachgebiet Schulverpflegung
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 1, Enthalten: 1
IV - S 9/2023 - 1
8.19
Fortführung des Handlungsprogrammes - befristete Verlängerung der überplanmäßig anerkannten Bedarfe
Dafür: 0, Dagegen: 0, Enthalten: 2
IV - S 8/2023 - 1
Anträge für den Bereich Schule
9
Anträge für den Bereich Schule
Anfragen für den Bereich Schule
10
Anfragen für den Bereich Schule
10.1
AF der CDU-Fraktion "Schulleiterstellen an Bremerhavener Schulen"
IV - S 23/2023
Verschiedenes für den Bereich Schule
11
Verschiedenes für den Bereich Schule