Sitzungsdetails

Ausschuss für öffentliche Sicherheit

Sitzungsort: großer Sitzungssaal

Montag, 11. Dezember 2023

Von 16:02 bis 17:20

Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Vorlagendetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
Keine
Bereich Polizei und Feuerwehr
2
Bereich Polizei und Feuerwehr
2.1
Anfragen
Keine
2.2
Anträge
2.2.1
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP "Koordinierungsstelle psychosoziale Beratung"
mehrheitlich zugestimmt
XI 13/2023
2.2.2
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP "Zukunftsfähigkeit der Leitstelle sichern"
mehrheitlich zugestimmt
XI 12/2023
2.3
Genehmigung der Niederschrift der 1. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für öffentlich Sicherheit in der Wahlperiode 2023/2027 vom 25.09.2023
mehrheitlich zugestimmt
I 34/2023
2.4
Sachstandsbericht gem. § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen
I 35/2023
2.5
Terminplanung für die Sitzungen des Ausschusses für öffentliche Sicherheit im Jahr 2024
Kenntnis genommen
I 30/2023
2.6
Vorstellung Kampagne „KEINE GEWALT GEGEN UNS“
Bereich Polizei
3
Bereich Polizei
3.1
Anfragen
Keine
3.2
Anträge
3.2.1
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP - Einstellung eines Volljuristen / einer Volljuristin bei der Ortspolizeibehörde Bremerhaven
mehrheitlich zugestimmt
I 31/2023
3.2.2
Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP zur Ausstattung des Bürger- und Ordnungsamtes mit Bodycams
mehrheitlich zugestimmt
I 32/2023
3.2.3
Antrag der Fraktionen der SPD, CDU und FDP zum Thema Kundenfreundlichkeit durch Abholschrank im Bürgerbüro Mitte
einstimmig zugestimmt
I 33/2023
3.3
Vorstellung Frau Sermin Riedel, Polizeibeauftragte für die Freie Hansestadt Bremen
3.4
Lagebild der OPB zum Thema Gewaltkriminalität in Bremerhaven
Kenntnis genommen
I 36/2023
3.5
Erfahrungsbericht zu den Maritimen Tagen 2023
Kenntnis genommen
I 37/2023
3.6
Kurzbericht zum Thema Sicherheitsbefragung im Land Bremen durch Herrn Ortgies
Kenntnis genommen
I 43/2023
3.7
Neuschaffung von 4,0 Stellen nach der Entgeltgruppe 11 TVöD/VKA zur Auswertung der sog. Encrochat-Verfahren bei der Ortspolizeibehörde
einstimmig zugestimmt
I 38/2023
3.8
Bericht zur Gewalt gegen Beschäftigte des Außendienstes
Kenntnis genommen
I 41/2023
3.9
Vertrag Wochenmärkte
mehrheitlich zugestimmt
I 39/2023
3.10
Entfristung eines 1,0 befristeten überplanmäßigen Bedarfes für die Straßenverkehrsbehörde des Bürger- und Ordnungsamtes
einstimmig zugestimmt
I 40/2023
3.11
Überplanmäßiger Bedarf beim Bürger- und Ordnungsamt zur Durchführung der Europawahl 2024
mehrheitlich zugestimmt
I 42/2023
3.12
Verschiedenes Polizei
Bereich Katastrophenschutz
4
Bereich Katastrophenschutz
4.1
Anfragen
4.2
Anträge
4.3
Sachstandsbericht Handlungsfelder und Perspektiven im Katastrophenschutz
Kenntnis genommen
KatS - I 4/2023
4.4
Warnung der Bevölkerung – Sirenenalarmierung/-infrastruktur
Kenntnis genommen
KatS - I 5/2023
4.5
Fördermitteleinwerbung zur Stärkung des kommunalen Katastrophenschutzes
Kenntnis genommen
KatS - I 6/2023
4.6
Verschiedenes Katastrophenschutz
Bereich Feuerwehr
5
Bereich Feuerwehr
5.1
Anfragen
5.2
Anträge
5.3
Sachstandsbericht: Förderung Ehrenamt Freiwillige Feuerwehr - Projekt Gesundheit und Fitness Freiwillige Feuerwehren „GuFi-FF“
Kenntnis genommen
XI 14/2023
5.4
Sofort notwendige Maßnahmen zur Unterbringung des Einsatzpersonals auf der Zentralen Feuerwache
Kenntnis genommen
XI 16/2023
5.5
Nachtrag zur Vorlage Nr. XI 10/2023: Stellenplan für das Jahr 2024/2025
einstimmig zugestimmt
XI 17/2023
5.6
Sachstandsbericht zum Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Wulsdorf
Kenntnis genommen
XI 18/2023
5.7
Sachstandsbericht zur Feuer- und Rettungswache Überseehafen
einstimmig zugestimmt
XI 19/2023
5.8
Verschiedenes Feuerwehr