Sitzungsdetails
Bau- und Umweltausschuss
Sitzungsort: Heinrich-Heine-Schule
Donnerstag, 23. November 2023
Von 16:00 bis 20:35
Protokoll
Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
1.1
Einwohnerfrage von Herrn Hero Lang zum Thema: Kanalisation Dieselstraße
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.2
Einwohnerfrage von Herrn Hero Lang zum Thema: Wird Bremerhaven zu einer Zweiklassen-Gesellschaft umgebaut?
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
Vorträge
4
Vorträge
4.1
Vortrag von Herrn Gillessen (EcoLibro) zum Thema: Abschluss der Expertise Ladeinfrastruktur
(Dauer ca. 15 Minuten)
(Dauer ca. 15 Minuten)
Dezernat II
5
Vorlagen des Dezernats II
5.1
Bedarfsanalyse und -prognose für elektrische Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum – Ergebnisse
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
5.2
Verkehrsentwicklungsplan (VEP) Bremerhaven 2040 – Sachstand und weiteres Vorgehen
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
5.3
Stadtumbaugebiet Geestemünde
Fortsetzung "Standortmanagement Geestemünde" für die Jahre 2024/2025
mehrheitlich zugestimmt
Fortsetzung "Standortmanagement Geestemünde" für die Jahre 2024/2025
mehrheitlich zugestimmt
5.4
Bebauungsplan Nr. 509 "Knotenpunkt B 6/Zur Siedewurt"
Aufstellungsbeschluss
einstimmig zugestimmt
Aufstellungsbeschluss
einstimmig zugestimmt
5.5
Bebauungsplan Nr. 461 „Stadtteilzentrum Wulsdorf“
Satzungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
Satzungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
Dezernat VI
6
Vorlagen des Dezernates VI
6.1
Beschluss des Beirates für Landschaftspflege und Naturschutz auf der 115. Sitzung am 06.09.2023
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.2
Antrag zum Stellenplan 20245/2025 für das Vermessungs- und Katasteramt (Amt 62)
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
6.4
Baugebiet Wiesenstraße – Teilherstellung von 2 Stichwegen
Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
6.5
Förderprogramm „Klimaanpassung in urbanen Räumen“, Leitprojekt 1: Pflanzung von 262 Bäumen im Stadtgebiet - Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
6.6
Mittelumwidmung aufgrund von Minderausgaben im Amt für Straßen- und Brückenbau im Haushaltsjahr 2023
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
Dezernat VII
7
Vorlagen des Dezernates VII
Dezernat IX
8
Vorlagen des Dezernats IX
8.1
Ortsgesetz zur Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung in der Stadt Bremerhaven und zur Änderung der Gebührenordnung zum Entwässerungsortsgesetz der Stadt Bremerhaven
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
Verschiedenes
9
Verschiedenes
9.1
Anträge
9.1.1
Antrag der SPD-, CDU-, FDP-Fraktion zum Thema: Bürgerhaus Geestemünde Nachnutzung und Fassadenrekonstruktion Polizeirevier
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
9.1.2
Antrag der SPD-, CDU-, FDP-Fraktion zum Thema: Sicherheit auf Wegen und Straßen durch mehr Licht
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
9.1.3
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Begrünung von Stadteingängen, Hauptverkehrsstraßen und Stadtteilen
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
9.1.4
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Rekonstruktion der Fassade und Neunutzung des historischen Wartehäuschens "Alte Wache"
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
9.1.5
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Machbarkeitsstudie für die Dach- und Fassadenbegrünung städtischer Gebäude in Bremerhaven
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
9.1.6
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Restaurierung des historischen Handkrans von 1872
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
9.1.7
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Umgestaltung der Straßeneinmündung Lutherstraße
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
9.1.8
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Ausweisung von Naturschutz- und Landschaftsschutzgebieten in Bremerhaven
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
9.1.9
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Verkehrsberuhigende Maßnahmen Goethequartier - Umgestaltung der Eupener Straße
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
9.1.10
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Ökologische Aufwertung und Renaturierung der Neuen Aue im Bremerhaven
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
9.1.11
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Klimaschutz Bremerhaven Nahverkehr - Aufwertung Bahnhof Lehe
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
9.1.12
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Konzept zur Ertüchtigung und Erhaltung der Grünanlagen in Bremerhaven durch das Gartenbauamt
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
9.1.13
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Historische Straßenlampen in Stadtteilen mit umfangreichen historischen Gebäudefassaden
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
9.1.14
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Entwicklung eines waldwirtschaftlichen Konzepts für den städtischen Reinkenheider Forst als attraktives Naherholungsgebiet
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
9.1.15
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Klimaschutz Bremerhaven Radverkehr - Sanierungskonzept für Fahrradwege und Aktualisierung des Radverkehrskonzeptes Bremerhaven
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
9.1.16
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Erhalt historischer Bausubstanz für die Stadtentwicklung
Sicherung der beiden historischen Hafenschuppen an der Rudloffstraße
mehrheitlich zugestimmt
Sicherung der beiden historischen Hafenschuppen an der Rudloffstraße
mehrheitlich zugestimmt
9.1.17
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Wiederherstellung der Parkanlage an der Parkstraße nach historischem Vorbild
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
9.1.18
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Gestaltung Hochschule Campus Innenstadt
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
9.1.19
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: "Smarte" Bänke in den Bremerhavener Parks und Grünflächen
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
9.2
Anfragen
Es liegen keine schriftlichen Anfragen vor.
Es liegen keine schriftlichen Anfragen vor.
9.3
Mitteilungen
9.3.1
Sachstandsbericht des Bauordnungsamtes zum Thema Problemimmobilien
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
9.3.2
Sachstandsdarstellung des Klimastadtbüros zum Thema: Mehrweggebot bei öffentlichen Veranstaltungen und Märkten
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
9.3.3
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 494 Green Economy-Gebiet Lune Delta