Sitzungsdetails

Bau- und Umweltausschuss

Sitzungsort: Heinrich-Heine-Schule

Donnerstag, 23. November 2023

Von 16:00 bis 20:35

Anlagen
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Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Vorlagendetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
1.1
Einwohnerfrage von Herrn Hero Lang zum Thema: Kanalisation Dieselstraße
Kenntnis genommen
VI 97/2023
1.2
Einwohnerfrage von Herrn Hero Lang zum Thema: Wird Bremerhaven zu einer Zweiklassen-Gesellschaft umgebaut?
Kenntnis genommen
VI 98/2023
1.3
Einwohnerfrage von Herrn Hero Lang zum Thema: Sind die Stadtverortneten der Stadt Bremerhaven vollumfänglich über die Arbeit der Landbremischen Klimaagentur energiekonsens informiert?
Kenntnis genommen
VI 99/2023
Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 1. öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses in der Wahlperiode 2023-2027 am 14.09.2023
einstimmig zugestimmt
VI 74/2023
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
3.1
Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen
VI 72/2023
Vorträge
4
Vorträge
4.1
Vortrag von Herrn Gillessen (EcoLibro) zum Thema: Abschluss der Expertise Ladeinfrastruktur
(Dauer ca. 15 Minuten)
Dezernat II
5
Vorlagen des Dezernats II
5.1
Bedarfsanalyse und -prognose für elektrische Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum – Ergebnisse
mehrheitlich zugestimmt
II 20/2023
5.2
Verkehrsentwicklungsplan (VEP) Bremerhaven 2040 – Sachstand und weiteres Vorgehen
mehrheitlich zugestimmt
II 14/2023 - 4
5.3
Stadtumbaugebiet Geestemünde
Fortsetzung "Standortmanagement Geestemünde" für die Jahre 2024/2025
mehrheitlich zugestimmt
II 17/2023
5.4
Bebauungsplan Nr. 509 "Knotenpunkt B 6/Zur Siedewurt"
Aufstellungsbeschluss
einstimmig zugestimmt
II 18/2023
5.5
Bebauungsplan Nr. 461 „Stadtteilzentrum Wulsdorf“
Satzungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
II 19/2023
5.6
Veränderungssperre Nr. 469 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 469 "Entwicklungsgebiet Rudloffstraße"
einstimmig zugestimmt
II 21/2023 - 1
Dezernat VI
6
Vorlagen des Dezernates VI
6.1
Beschluss des Beirates für Landschaftspflege und Naturschutz auf der 115. Sitzung am 06.09.2023
Kenntnis genommen
VI 71/2023
6.2
Antrag zum Stellenplan 20245/2025 für das Vermessungs- und Katasteramt (Amt 62)
mehrheitlich zugestimmt
VI 65/2023
6.3
Marschbrookweg – Varianten und Finanzierung
mehrheitlich zugestimmt
VI 54/2023
6.4
Baugebiet Wiesenstraße – Teilherstellung von 2 Stichwegen
Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
VI 67/2023
6.5
Förderprogramm „Klimaanpassung in urbanen Räumen“, Leitprojekt 1: Pflanzung von 262 Bäumen im Stadtgebiet - Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
VI 70/2023
6.6
Mittelumwidmung aufgrund von Minderausgaben im Amt für Straßen- und Brückenbau im Haushaltsjahr 2023
einstimmig zugestimmt
VI 68/2023
6.7
Sitzungstermine für den Bau- und Umweltausschuss für das Jahr 2024
mehrheitlich zugestimmt
VI 66/2023
Dezernat VII
7
Vorlagen des Dezernates VII
7.1
Vorgesehene Fällungen von Einzelbäumen im Winter 2023/2024
einstimmig zugestimmt
VII 6/2023
7.2
Förderprogramm „Klimaanpassung in urbanen Räumen“, Leitprojekt 1: Pflanzung von 262 Bäumen im Stadtgebiet – Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
VII 7/2023
Dezernat IX
8
Vorlagen des Dezernats IX
8.1
Ortsgesetz zur Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung in der Stadt Bremerhaven und zur Änderung der Gebührenordnung zum Entwässerungsortsgesetz der Stadt Bremerhaven
einstimmig zugestimmt
IX 7/2023
8.2
Erstellung eines neuen Abfallwirtschaftskonzeptes für die Stadt Bremerhaven
mehrheitlich zugestimmt
IX 8/2023
Verschiedenes
9
Verschiedenes
9.1
Anträge
9.1.1
Antrag der SPD-, CDU-, FDP-Fraktion zum Thema: Bürgerhaus Geestemünde Nachnutzung und Fassadenrekonstruktion Polizeirevier
mehrheitlich zugestimmt
VI 77/2023
9.1.2
Antrag der SPD-, CDU-, FDP-Fraktion zum Thema: Sicherheit auf Wegen und Straßen durch mehr Licht
mehrheitlich zugestimmt
VI 78/2023
9.1.3
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Begrünung von Stadteingängen, Hauptverkehrsstraßen und Stadtteilen
mehrheitlich zugestimmt
VI 79/2023
9.1.4
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Rekonstruktion der Fassade und Neunutzung des historischen Wartehäuschens "Alte Wache"
mehrheitlich zugestimmt
VI 80/2023
9.1.5
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Machbarkeitsstudie für die Dach- und Fassadenbegrünung städtischer Gebäude in Bremerhaven
mehrheitlich zugestimmt
VI 81/2023
9.1.6
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Restaurierung des historischen Handkrans von 1872
mehrheitlich zugestimmt
VI 82/2023
9.1.7
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Umgestaltung der Straßeneinmündung Lutherstraße
mehrheitlich zugestimmt
VI 83/2023
9.1.8
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Ausweisung von Naturschutz- und Landschaftsschutzgebieten in Bremerhaven
mehrheitlich zugestimmt
VI 84/2023
9.1.9
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Verkehrsberuhigende Maßnahmen Goethequartier - Umgestaltung der Eupener Straße
mehrheitlich zugestimmt
VI 85/2023
9.1.10
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Ökologische Aufwertung und Renaturierung der Neuen Aue im Bremerhaven
mehrheitlich zugestimmt
VI 86/2023
9.1.11
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Klimaschutz Bremerhaven Nahverkehr - Aufwertung Bahnhof Lehe
mehrheitlich zugestimmt
VI 87/2023
9.1.12
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Konzept zur Ertüchtigung und Erhaltung der Grünanlagen in Bremerhaven durch das Gartenbauamt
mehrheitlich zugestimmt
VI 88/2023
9.1.13
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Historische Straßenlampen in Stadtteilen mit umfangreichen historischen Gebäudefassaden
mehrheitlich zugestimmt
VI 89/2023
9.1.14
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Entwicklung eines waldwirtschaftlichen Konzepts für den städtischen Reinkenheider Forst als attraktives Naherholungsgebiet
mehrheitlich zugestimmt
VI 90/2023
9.1.15
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Klimaschutz Bremerhaven Radverkehr - Sanierungskonzept für Fahrradwege und Aktualisierung des Radverkehrskonzeptes Bremerhaven
mehrheitlich zugestimmt
VI 91/2023
9.1.16
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Erhalt historischer Bausubstanz für die Stadtentwicklung
Sicherung der beiden historischen Hafenschuppen an der Rudloffstraße
mehrheitlich zugestimmt
VI 92/2023
9.1.17
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Wiederherstellung der Parkanlage an der Parkstraße nach historischem Vorbild
mehrheitlich zugestimmt
VI 93/2023
9.1.18
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Gestaltung Hochschule Campus Innenstadt
mehrheitlich zugestimmt
VI 94/2023
9.1.19
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: "Smarte" Bänke in den Bremerhavener Parks und Grünflächen
mehrheitlich zugestimmt
VI 95/2023
9.2
Anfragen
Es liegen keine schriftlichen Anfragen vor.
9.3
Mitteilungen
9.3.1
Sachstandsbericht des Bauordnungsamtes zum Thema Problemimmobilien
Kenntnis genommen
VI 96/2023
9.3.2
Sachstandsdarstellung des Klimastadtbüros zum Thema: Mehrweggebot bei öffentlichen Veranstaltungen und Märkten
Kenntnis genommen
VI 76/2023
9.3.3
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 494 Green Economy-Gebiet Lune Delta