Sitzungsdetails
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungsort: Fischbahnhof
Donnerstag, 13. Juni 2024
Von 10:00 bis 17:41
- Haushaltssitzung -
Livestream der Sitzung bei Radio Weser.TV (https://www.medialabnord.de/tv-livestream/)
Protokoll
Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.1
Wann wird die Bezahlkarte für Asylbewerber in Bremerhaven eingeführt? (AfD-Gruppe)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.1.1
Wann wird die Bezahlkarte für Asylbewerber in Bremerhaven eingeführt? (AfD-Gruppe)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2024
beschlossen
beschlossen
Vorlagen
3
Vorlagen
3.2
Änderung der Ausschussbesetzung
hier: Antrag auf Neubildung nach § 41 Abs. 3 VerfBrhv und Veränderungen WfB und Einzelstadtverordneter Schott
mit Änderung beschlossen
hier: Antrag auf Neubildung nach § 41 Abs. 3 VerfBrhv und Veränderungen WfB und Einzelstadtverordneter Schott
mit Änderung beschlossen
3.4
Wahl eines hauptamtlichen Magistratsmitglieds für das Schul- und Kulturdezernat
beschlossen
beschlossen
3.5
Haushaltsaufstellung 2024/2025,
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024/2025, Finanzplan-Entwurf 2023 bis 2027
mit Änderung beschlossen
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024/2025, Finanzplan-Entwurf 2023 bis 2027
mit Änderung beschlossen
3.5.1
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP zu Vorlage StVV - V 38/2024 - Haushaltsaufstellung 2024/2025, Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024/2025, Finanzplan-Entwurf 2023 bis 2027 - Tischvorlage
beschlossen
beschlossen
3.5.2
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P zu Vorlage StVV - V 38/2024 - Haushaltsaufstellung 2024/2025, Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024/2025, Finanzplan-Entwurf 2023 bis 2027 - Tischvorlage
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
3.5.3
Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE zu Vorlage StVV - V 38/2024 - Haushaltsaufstellung 2024/2025, Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024/2025, Finanzplan-Entwurf 2023 bis 2027 - Tischvorlage
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
3.5.4
Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE zu Vorlage StVV - V 38/2024 - Haushaltsaufstellung 2024/2025, Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024/2025, Finanzplan-Entwurf 2023 bis 2027 - Tischvorlage
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
3.6
Nachtrag zur Vorlage Nr. StVV-V 38/2024 "Haushaltsaufstellung 2024/2025, Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024/2025, Finanzplan-Entwurf 2023 bis 2027" auf der Grundlage von diversen Beschlüssen des Haushalts- und Finanzausschusses des Landes Bremen vom 04./05.06.2024 - Tischvorlage
beschlossen
beschlossen
Anträge
4
Anträge
4.1
Klimaschutz Bremerhaven - Verkehrsberuhigung der „Alten Bürger“ (Bürgermeister-Smidt-Straße) (SPD, CDU, FDP)
beschlossen
beschlossen
4.1.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu AT 12/2023 Klimaschutz Bremerhaven - Verkehrsberuhigung der „Alten Bürger“ (Bürgermeister-Smidt-Straße) (SPD, CDU, FDP)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.2.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu AT 14/2023 Kommunale Wärmeplanung (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.2.2
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP zu AT 14/2023 - Kommunale Wärmeplanung (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.3.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu AT 15/2023 Sicherheits- und Sauberkeitsoffensive (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.5.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN zu Antrag StVV AT 19/2023 - Pilotprojekt Naturkindergarten Jahnstraße
vertagt
vertagt
4.7
Neue Wege bei der Bürger:innenbeteiligung gehen – einen gelosten Bürgerrat zum Thema Biotonne einrichten (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.8
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN zu Antrag StVV AT 25/2023 - Neue Parks in der Innenstadt – Mehr Stadtgrün zur Erholung
vertagt
vertagt
4.9
Informationssuche im Sitzungsdienst auf Bremerhaven.de vereinfachen (Einzelstadtverordnete Marnie Knorr)
vertagt
vertagt
4.11
Bremerhaven tritt der Initiative „Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeiten“ bei (GRÜNE)
vertagt
vertagt
4.13
Pieksen rettet Leben – Stadtverordnete gehen mit gutem Beispiel voran (BD)
vertagt
vertagt
4.15
Impuls für die Bremerhavener Innenstadt: Wochenmarkt Fair und Regional in der Innenstadt (Bündnis 90/ Die Grünen)
vertagt
vertagt
4.17
Debatte zur Dringlichkeit zulassen (Veränderung § 12 Go STVV Abs. 3) (Bündnis 90/Die Grünen)
vertagt
vertagt
4.18
Maßnahmen gegen den Klimawandel: Aufbau eines Treibhausgas-Emissionskatasters für die Stadt Bremerhaven (Bündnis 90/Die Grünen)
vertagt
vertagt
Anfragen
5
Anfragen
5.2
Landesprogramm Lebendige Quartiere, Aufbau eines Jugendcafés in Geestemünde (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.3
Gesundheitsvorsorge bei Kindern. Wie steht es um die Teilnahme an U-Untersuchungen im Land Bremen (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.1.1
Grundwasserproblematik in Wulsdorf (BD-Fraktion) - Neufassung - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.2
Magistrat verhindert mit unzutreffender Begründung die Verringerung der Müllberge aus Einwegverpackungen
Antwort des Magistrats zur Anfrage AF-27/2023 des Stadtverordneten Claudius Kaminiarz, Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 12.10.2023 (Bündnis 90/Die Grünen)
Kenntnis genommen
Antwort des Magistrats zur Anfrage AF-27/2023 des Stadtverordneten Claudius Kaminiarz, Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 12.10.2023 (Bündnis 90/Die Grünen)
Kenntnis genommen
6.3
Zukunftskonzept Seniorenpolitik - Gesundheitliche Prävention in den Sozialräumen (Bündnis 90/Die Grünen)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.4
Einnahmen und Ausgaben aus der Tourismusabgabe City-Tax Bremerhaven (CDU-Fraktion)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.5
Jährlicher Sachstandsbericht über das Ärztemonitoring und kommunalpolitische Handlungsweisen für Bremerhaven (CDU-Fraktion)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.6
Öffentliche Ladestationen für Elektro-LKWs in Bremerhaven (Bündnis 90/Die Grünen) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.7
Bewerbungssituation an Bremerhavener Schulen (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen