Sitzungsdetails

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungsort: Fischbahnhof

Donnerstag, 5. Dezember 2024

Von 14:30 bis 20:54

Livestream der Sitzung bei Radio Weser.TV (https://www.medialabnord.de/tv-livestream/)

Anlagen
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Beschlussprotokoll (öffentlicher Teil) pdf 350 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Protokoll

Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.1
Virtual-Reality in der Innenstadt (BD-Fraktion)
Kenntnis genommen
StVV - FS 33/2024
1.1.1
Virtual-Reality in der Innenstadt (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 33/2024
1.2
Nutzung des Ernst-Barlach-Hauses durch die SPD (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
StVV - FS 34/2024
1.2.1
Nutzung des Ernst-Barlach-Hauses durch die SPD (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 34/2024
1.3
Stromzählerwechsel in Kleingärten (DIE LINKE) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 35/2024
1.3.1
Stromzählerwechsel in Kleingärten (DIE LINKE) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 35/2024
1.4
Deutlich weniger geschlossene Spielhallen (DIE LINKE) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 36/2024
1.4.1
Deutlich weniger geschlossene Spielhallen (DIE LINKE) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 36/2024
1.5
Baumbepflanzungen durch das RE:SET-Programm (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 37/2024
1.5.1
Baumbepflanzungen durch das RE:SET-Programm (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 37/2024
1.6
Lieferengpässe bei Hundekotbeutel (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 38/2024
1.6.1
Lieferengpässe bei Hundekotbeutel (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 38/2024
1.7
Zustand Kita Columbuscenter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN+P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 39/2024
1.7.1
Zustand Kita Columbuscenter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN+P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 39/2024
1.8
Meldestelle bei BremerhavenBus für diskriminierende Vorfälle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN+P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 40/2024
1.8.1
Meldestelle bei BremerhavenBus für diskriminierende Vorfälle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN+P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 40/2024
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift (8. öffentliche Sitzung)
beschlossen
StVV - V 91/2024
2.2
Genehmigung der Niederschrift (9. öffentliche Sitzung)
beschlossen
StVV - V 92/2024
Vorlagen
3
Vorlagen
3.1
Wahl eines hauptamtlichen Magistratsmitglieds für das Baudezernat
beschlossen
StVV - V 90/2024
3.2
Beratung des 1. Nachtragshaushaltes 2024
hier: Anhebung des Höchstbetrags der Kassenverstärkungskredite
beschlossen
StVV - V 83/2024
3.3
Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die Rechnungsprüfung in der Stadt Bremerhaven (Rechnungsprüfungsordnung)
beschlossen
StVV - V 88/2024
3.4
Ortsgesetz zur Änderung der Gebührenordnung zum Entwässerungsortsgesetz der Stadt Bremerhaven
beschlossen
StVV - V 79/2024
3.5
Änderung der Sondernutzungsgebührenordnung für Maßnahmen nach dem Bremischen Landesstraßengesetz
beschlossen
StVV - V 84/2024
3.6
Vorschlag für die Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und deren Stellvertreter/innen durch die Stadtverordnetenversammlung
beschlossen
StVV - V 81/2024
3.7
Satzung des Jugendparlaments der Stadt Bremerhaven
beschlossen
StVV - V 87/2024
3.8
Einstellung des Deponiebeirates „Grauer Wall“
beschlossen
StVV - V 82/2024
3.9
Änderung der Ausschussbesetzung (FDP)
beschlossen
StVV - V 76/2024
3.10
Entsendung von Mitgliedern in Aufsichts-, Verwaltungs- und Beiräte sowie in Betriebsausschüsse
hier: Veränderungen FDP-Fraktion
beschlossen
StVV - V 77/2024
Anträge
4
Anträge
4.1
Benchmarking Personalkosten (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P)
mehrheitlich abgelehnt
StVV - AT 11/2024
4.2
Gleichbehandlung für Opfer von Gewalt (BD-Fraktion)
mehrheitlich abgelehnt
StVV - AT 12/2024
4.3
ZURÜCKGEZOGEN - E-Scooter – Mehr Sicherheit im Straßenverkehr (BD-Fraktion)
zurückgezogen
StVV - AT 13/2024
4.4
Erhalt des Museums der 50er Jahre in Bremerhaven (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P)
mehrheitlich abgelehnt
StVV - AT 14/2024
4.4.1
ZURÜCKGEZOGEN - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis Deutschland zu AT 14/2024 - Erhalt des Museums der 50er Jahre in Bremerhaven (Grüne+P)
zurückgezogen
StVV - Ä-AT 18/2024
4.5
Kindergarten-Neubau an der Weichselstr. nicht durchführen und einen für Kleinkinder besser geeigneten Standort wählen (WfB)
mehrheitlich abgelehnt
StVV - AT 15/2024
4.5.1
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P zu AT 15/2024 - Kindergarten-Neubau an der Weichselstr. nicht durchführen und einen für Kleinkinder besser geeigneten Standort wählen (WfB)
mehrheitlich abgelehnt
StVV - Ä-AT 21/2024
4.5.2
Änderungsantrag der BD-Fraktion zu AT 15/2024 - Kindergarten-Neubau an der Weichselstr. nicht durchführen und einen für Kleinkinder besser geeigneten Standort wählen (WfB) - Tischvorlage
mehrheitlich abgelehnt
StVV - Ä-AT 22/2024
4.6
Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Ärzt:innen verbessern (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P)
vertagt
StVV - AT 16/2024
4.7
Beratung und Versorgung von ungewollt Schwangeren verbessern! (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P)
vertagt
StVV - AT 17/2024
Anfragen
5
Anfragen
5.1
Raumbedarfe der Fichteschule zur Umsetzung des Rechtsanspruches auf Ganztagsbetreuung (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
StVV - AF 35/2024
5.2
Diskriminierungs-Beschwerdestellen nach § 13 AGG in der Bremerhavener Verwaltung (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
StVV - AF 36/2024
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.1
Finanzielle Konsequenzen von Beschlüssen aus der Sitzung des Bauausschusses vom 23. November 2023 (BD-Fraktion)
Kenntnis genommen
MIT-AF 26/2024
6.2
Anfrage zur Personalentwicklung der Verwaltung (BD-Fraktion)
Kenntnis genommen
MIT-AF 27/2024
6.3
Drohender Notstand in der sozialpsychiatrischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
MIT-AF 28/2024
6.4
Rentnerinnen und Rentner in Bremerhaven (WfB) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-AF 33/2024