Sitzungsdetails
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungsort: Friedrich-Schiller-Haus
Donnerstag, 26. Juni 2025
Von 10:00 bis 17:45
- Haushaltssitzung -
Livestream der Sitzung bei Radio Weser.TV (https://www.medialabnord.de/tv-livestream/)
Protokoll
Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.1
Zustand und Maßnahmen an der Kreuzung Hans-Böckler-Straße/Mecklenburger Weg am Otto-Brenner-Platz (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.1.1
Zustand und Maßnahmen an der Kreuzung Hans-Böckler-Straße/Mecklenburger Weg am Otto-Brenner-Platz (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.2
Bedarf an Bauplätzen für Einfamilienhäuser (Fraktion DIE MÖWEN)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.2.1
Bedarf an Bauplätzen für Einfamilienhäuser (Fraktion DIE MÖWEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.4
Satzung ohne Gültigkeit – Wie geht der Magistrat mit dem Urteil des Verwaltungsgerichtes Bremen zu den Erschließungsbeiträgen in der Lycker Straße um? (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.4.1
Satzung ohne Gültigkeit – Wie geht der Magistrat mit dem Urteil des Verwaltungsgerichtes Bremen zu den Erschließungsbeiträgen in der Lycker Straße um? (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.5
Sprachstandfeststellung 2025 (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.5.1
Sprachstandfeststellung 2025 (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.6
Bremerhaven Bus Modernisierungsproblem (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.6.1
Bremerhaven Bus Modernisierungsproblem (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.7
Bauplanung Kita Weichselstraße (Bündnis 90/DIE GRÜNEN +P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.7.1
Bauplanung Kita Weichselstraße (Bündnis 90/DIE GRÜNEN +P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.8
Entwicklung der Anzahl an Spielhallen und Wettbüros in der Seestadt (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
Vorlagen
3
Vorlagen
3.1
Haushaltsaufstellung 2024/2025,
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024/2025, Finanzplan-Entwurf 2023 bis 2027
hier: Fortsetzung der Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025
beschlossen
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024/2025, Finanzplan-Entwurf 2023 bis 2027
hier: Fortsetzung der Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025
beschlossen
3.3
Stadtumbaugebiet Geestemünde – Erweiterung des vorhandenen Stadtumbaugebietes und Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen
beschlossen
beschlossen
3.4
Aufhebung des „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“-Gebiets Bremerhaven-Wulsdorf
beschlossen
beschlossen
3.5
Fünfzehntes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadt Bremerhaven (Feuerwehrkostenordnung)
beschlossen
beschlossen
3.6
Gesamtbericht der Antikorruptionsbeauftragten für das Jahr 2024
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
3.6.1
Änderungsantrag der BD-Fraktion zu Vorlage StVV - V 24/2025 - Gesamtbericht der Antikorruptionsbeauftragten für das Jahr 2024 - Tischvorlage
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
3.7
Jahresbericht 2024 des Arbeitskreises zur Begleitung des Hochschulausbaus
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
3.8.1
Änderungsantrag der BD-Fraktion zu Vorlage StVV - V 38/2025 - Anpassung der Aufwandsentschädigung - Tischvorlage
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
3.9.1
Änderungsantrag der BD-Fraktion zu Vorlage StVV - V 39/2025 - Anpassung der Fraktionsbeiträge - Tischvorlage
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
3.10
Innenstadt Neu denken: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für die Entwicklung des ehem. Karstadt-Areals und Planung (LPh. 0-1 IPA) des NOVO - Tischvorlage
beschlossen
beschlossen
3.11
Änderung der Beitragsordnung für die Kindertageseinrichtungen und die Kindertages-pflege in der Stadtgemeinde Bremerhaven (Beitragsordnung)
Hier: Anpassung der Beiträge von Eltern - Tischvorlage
beschlossen
Hier: Anpassung der Beiträge von Eltern - Tischvorlage
beschlossen
Anträge
4
Anträge
4.2
ZURÜCKGEZOGEN - Sicherstellung der Finanzierung des Nachtcafés Bremerhaven (WfB-Fraktion)
zurückgezogen
zurückgezogen
4.3
Bremerhavener Schulen brauchen die Richtlinie für nicht-unterrichtendes pädagogisches Personal (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.4
Frauenberatungsstelle Zukunft im Beruf (ZIBnet) in Bremerhaven erhalten (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
vertagt
vertagt
4.6
Nutzung der Wärmepotentiale von Nordsee und Weser für die Fernwärmeversorgung von Bremerhaven (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
vertagt
vertagt
4.8
Gebühren für die Nutzung von Außenflächen neu regeln - Abschaffung der sog. „Terrassensteuer“ (BD-Fraktion)
vertagt
vertagt
Anfragen
5
Anfragen
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.1
Verzögerungen bei der Besetzung von Funktionsstellen im Schulbereich und deren Auswirkungen (SPD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.2
Sanierungsbedarfe Bremerhavener Sporthallen (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.3
Neue Spielräume in der Verkehrsplanung: Auswirkungen der StVO-Novelle auf Bremerhaven (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.4
Schulabsentismus in Bremerhaven (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen