Sitzungsdetails
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungsort: Friedrich-Schiller-Haus
Donnerstag, 30. Oktober 2025
Von 10:00 bis 17:40
- Haushaltssitzung -
Livestream der Sitzung bei Radio Weser.TV (https://www.medialabnord.de/tv-livestream/)
Protokoll
Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.2.1
Vornamen Bürgergeld (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3
Ausfall der Landes-Pauschalleistungen für Erzieher:innen in Ausbildung – Kompensation durch die Stadt Bremerhaven? (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3.1
Ausfall der Landes-Pauschalleistungen für Erzieher:innen in Ausbildung – Kompensation durch die Stadt Bremerhaven? (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.4
Dauerhafter Erhalt und geordnete Weiterführung der Bremerhavener Tafel (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.4.1
Dauerhafter Erhalt und geordnete Weiterführung der Bremerhavener Tafel (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.5
Umsetzung des Wohnungsaufsichtsgesetzes in Bremerhaven (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.5.1
Umsetzung des Wohnungsaufsichtsgesetzes in Bremerhaven (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.6
Versorgung von Schulen mit iPads (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.6.1
Versorgung von Schulen mit iPads (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.7
Ausbau des Frauenhauses (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.7.1
Ausbau des Frauenhauses (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.8
Entsiegelung öffentlicher Flächen (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.8.1
Entsiegelung öffentlicher Flächen (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.9
Umsetzung des Integrationskonzeptes (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.9.1
Umsetzung des Integrationskonzeptes (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.10
Antrag auf Hochstufung der nördlichen Verbindung von der BAB zum stadtbremischen Überseehafen über Cherbourger Straße / Hafentunnel / Cherbourger Straße / Wurster Straße (CDU-Fraktion)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.10.1
Antrag auf Hochstufung der nördlichen Verbindung von der BAB zum stadtbremischen Überseehafen über Cherbourger Straße / Hafentunnel / Cherbourger Straße / Wurster Straße (CDU-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.11
Finanzierung des Ausbaus des Ganztagsunterrichts (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.11.1
Finanzierung des Ausbaus des Ganztagsunterrichts (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.12
Nachnutzung des alten Polizeireviers Geestemünde (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.12.1
Nachnutzung des alten Polizeireviers Geestemünde (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.13
Vereinbarkeit von Denkmalschutz und Barrierefreiheit (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.13.1
Vereinbarkeit von Denkmalschutz und Barrierefreiheit (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
Vorlagen
3
Vorlagen
3.1
Haushaltssatzung 2025, Entwurf des Haushaltsplans 2024/2025 und des Finanzplans 2023 bis 2027, hier: Fortsetzung der Beratung des Entwurfs des Haushaltsplans 2025
mit Änderung beschlossen
mit Änderung beschlossen
3.1.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P zu Vorlage StVV - V 78/2025 - Haushaltssatzung 2025, Entwurf des Haushaltsplans 2024/2025 und des Finanzplans - Tischvorlage
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
3.1.2
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP zu Vorlage StVV - V 78/2025 - Haushaltssatzung 2025, Entwurf des Haushaltsplans 2024/2025 und des Finanzplans - Tischvorlage
beschlossen
beschlossen
3.2
23. Änderung des Flächennutzungsplanes "Werftquartier"
Feststellungsbeschluss
beschlossen
Feststellungsbeschluss
beschlossen
3.4
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 461 „Stadtteilzentrum Wulsdorf“
Aufstellungsbeschluss
beschlossen
Aufstellungsbeschluss
beschlossen
3.5
Erhaltungssatzung „Goethequartier einschließlich der Hafenstraße“ gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB, Satzungsbeschluss
beschlossen
beschlossen
3.7
Änderung der Ausschussbesetzung (Einzelstadtverordnete Baltrusch, Neuhaus und Schäfer)
beschlossen
beschlossen
3.9
Freizeit- und Kulturkarte - "Bremerhaven-Karte"
hier: Beendigung des Angebots
Kenntnis genommen
hier: Beendigung des Angebots
Kenntnis genommen
3.10
Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die Behandlung von Petitionen auf kommunaler Ebene
beschlossen
beschlossen
3.13
Wahl einer/eines Beisitzerin/Beisitzers im Vorstand der Stadtverordnetenversammlung
vertagt
vertagt
Anträge
4
Anträge
4.1
Frauenberatungsstelle Zukunft im Beruf (ZIBnet) in Bremerhaven erhalten (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
vertagt
vertagt
4.3
Nutzung der Wärmepotentiale von Nordsee und Weser für die Fernwärmeversorgung von Bremerhaven (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
vertagt
vertagt
4.4
Gebühren für die Nutzung von Außenflächen neu regeln - Abschaffung der sog. „Terrassensteuer“ (BD-Fraktion)
vertagt
vertagt
Anfragen
5
Anfragen
5.1
Empirische Befunde zum Bildungs- und Teilhabepaket. Expertise vom Paritätischen Wohlfahrtsverband (GRÜNE+P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.2
Sachstand Erstellung eines Konzeptes Städtepartnerschaften (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.2
Empirische Befunde zum Bildungs- und Teilhabepaket. Expertise vom Paritätischen Wohlfahrtsverband (GRÜNE+P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen