Sitzungsdetails
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungsort: Friedrich-Schiller-Haus
Donnerstag, 15. Mai 2025
Von 14:30 bis 20:32
Livestream der Sitzung bei Radio Weser.TV (https://www.medialabnord.de/tv-livestream/)
Protokoll
Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.1
Wie geht es mit den Mitarbeitern der Stadthalle weiter (BD-Fraktion)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.1.1
Wie geht es mit den Mitarbeitern der Stadthalle weiter (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.2
Altersgerechtes Wohnen und Wohnraumbedarf für Seniorinnen und Senioren in Bremerhaven (FDP-Fraktion)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.2.1
Altersgerechtes Wohnen und Wohnraumbedarf für Seniorinnen und Senioren in Bremerhaven (FDP-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3
Ruhestörungen durch Parklets – Konsequenzen und Zuständigkeiten (FDP-Fraktion)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3.1
Ruhestörungen durch Parklets – Konsequenzen und Zuständigkeiten (FDP-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.4.1
Bremerhaven Bus (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.5
Anfrage an den Magistrat zur Brückensicherheit und Sanierung in Bremerhaven (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.5.1
Anfrage an den Magistrat zur Brückensicherheit und Sanierung in Bremerhaven (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.6
Anfrage an den Magistrat zur städtebaulichen Entwicklung und Wirtschaftlichkeit des Bauvorhabens in Bremerhaven (ehemals Karstadt-Gelände) (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.6.1
Anfrage an den Magistrat zur städtebaulichen Entwicklung und Wirtschaftlichkeit des Bauvorhabens in Bremerhaven (ehemals Karstadt-Gelände) (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.7
Maßnahmen gegen lange Warte- und Bearbeitungszeiten im Standesamt (SPD-Fraktion)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.7.1
Maßnahmen gegen lange Warte- und Bearbeitungszeiten im Standesamt (SPD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.8
Update 3: Maßnahmen im Fischereihafen und Einsatz der Berliner Kissen (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.8.1
Update 3: Maßnahmen im Fischereihafen und Einsatz der Berliner Kissen (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.9
Öffentliche Ausschilderung der Havenwelten (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.9.1
Öffentliche Ausschilderung der Havenwelten (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.12
Suche nach Wasser fördernden Unternehmen zur Senkung des Grundwasserspiegels in Wulsdorf (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.12.1
Suche nach Wasser fördernden Unternehmen zur Senkung des Grundwasserspiegels in Wulsdorf (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.13
Öffentliches Grillen und Feiern im Speckenbütteler Park (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.13.1
Öffentliches Grillen und Feiern im Speckenbütteler Park (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.14
Wann kommt die Hundewiese in der Lindenallee – Fortsetzung aus Oktober 2024 (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.14.1
Wann kommt die Hundewiese in der Lindenallee – Fortsetzung aus Oktober 2024 (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.15
Widersprüche gegen die Erhöhung der Müllgebühren (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.15.1
Widersprüche gegen die Erhöhung der Müllgebühren (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.16
Ausschluss der Öffentlichkeit bei Ausschusssitzungen (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
Vorlagen
3
Vorlagen
3.1
Bericht über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischen Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Stadt Bremerhaven für das Jahr 2024
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
3.3
Ortsgesetz zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Bremerhaven
beschlossen
beschlossen
3.4
Bebauungsplan Nr. 509 „Knotenpunkt B6 / Zur Siedewurt“
Satzungsbeschluss
beschlossen
Satzungsbeschluss
beschlossen
3.5
Verwaltungsabkommen mit Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden zur Einrichtung einer gemeinsamen Schiedsgerichtsbarkeit für Rückgabestreitigkeiten über NS-Raubgut
beschlossen
beschlossen
Anträge
4
Anträge
4.1
Vernunft walten lassen – Najade nicht bauen (BD-Fraktion)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.1.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P zu AT 5/2025 - Vernunft walten lassen – Najade nicht bauen (BD-Fraktion)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.2
Kostenlose Schnuppertage für Kinder und Jugendliche in Sporteinrichtungen (WfB Fraktion)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.2.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P zu AT 6/2025 - Kostenlose Schnuppertage für Kinder und Jugendliche in Sporteinrichtungen (WfB-Fraktion)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.3
Müllvermeidung durch Aufnahmeeinrichtungen für bepfandetes Leergut an öffentlichen Müllbehältern (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.4
Aus- und Weiterbildungscampus für Erneuerbare Energien – Einleitung von Gesprächen mit dem Land Bremen zur Realisierung eines Standortes in Bremerhaven (SPD, CDU und FDP)
beschlossen
beschlossen
4.4.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P zu AT 8/2025 - Aus- und Weiterbildungscampus für Erneuerbare Energien – Einleitung von Gesprächen mit dem Land Bremen zur Realisierung eines Standortes in Bremerhaven (SPD, CDU, FDP)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.5
Einführung einer Verpackungssteuer nach dem Vorbild Tübingens (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Überweisung
Überweisung
4.6
Räume für den Ganztagsunterricht in den Räumen der alte Fichteschule schaffen (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.7
Beratung von Petitionen in betreffenden Fachausschüssen (DIE MÖWEN)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.9
Sicherstellung der Finanzierung des Nachtcafés Bremerhaven (WfB-Fraktion)
vertagt
vertagt
4.10
Bremerhavener Schulen brauchen die Richtlinie für nicht-unterrichtendes pädagogisches Personal (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.11
Frauenberatungsstelle Zukunft im Beruf (ZIBnet) in Bremerhaven erhalten (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
vertagt
vertagt
4.13
Nutzung der Wärmepotentiale von Nordsee und Weser für die Fernwärmeversorgung von Bremerhaven (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
vertagt
vertagt
4.15
Gebühren für die Nutzung von Außenflächen neu regeln - Abschaffung der sog. „Terrassensteuer“ (BD-Fraktion)
vertagt
vertagt
Anfragen
5
Anfragen
5.1
Verzögerungen bei der Besetzung von Funktionsstellen im Schulbereich und deren Auswirkungen (SPD-Fraktion)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.2
Sanierungsbedarfe Bremerhavener Sporthallen (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.3
Neue Spielräume in der Verkehrsplanung: Auswirkungen der StVO-Novelle auf Bremerhaven (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.5
Für mehr Sicherheit: Awareness-Konzepte auf öffentlichen Großveranstaltungen in Bremerhaven (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.2
Müllverbrennungsanlage Bremerhaven (WfB Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.4
Nutzung des Vorschusses zum Erwerb eines Fahrrades für Bedienstete des Magistrats (SPD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen