Sitzungsdetails

Bau- und Umweltausschuss

Sitzungsort: Friedrich-Schiller-Haus

Donnerstag, 5. Juni 2025

Von 16:00 bis 18:55

Abgabeschluss für schriftliche Anfragen zur Einwohnerfragestunde: Mittwoch, 04.06.2025, 12.00 Uhr.
Es besteht jetzt auch die Möglichkeit, die Einwohnerfrage über https://www.bremerhaven.de/einwohnerfrage
oder per E-Mail über Ausschuss-Fragestunde@stadt.bremerhaven.de einzureichen.

Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
1.1
Einwohnerfrage von Herrn Hero Lang zum Thema: Energiekonsens Gutachten BUA 10
Kenntnis genommen
VI 42/2025
1.2
mündliche Einwohnerfrage von Herrn F. Rohde zum Thema: Weißdorn-Pflanzen in öffentlichen Grünanlagen
Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 9. öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses in der Wahlperiode 2023 - 2027 am 03.04.2025
einstimmig zugestimmt
VI 28/2025
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
3.1
Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen
VI 40/2025
Vorträge
4
Vorträge
4.1
Vortrag von Frau Lichtenberg (Baureferat) zum Thema: „Projekt Schulwegnetz“
Dezernat V
5
Vorlagen des Dezernates V
5.1
Insektenlehrpfad für Bremerhaven
einstimmig zugestimmt
V 4/2025 - 1
Dezernat VI
6
Vorlagen des Dezernates VI
6.1
Aufhebung des „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“-Gebiets Bremerhaven-Wulsdorf
einstimmig zugestimmt
VI 33/2025
6.2
Stadtumbaugebiet Geestemünde – Erweiterung des vorhandenen Stadtumbaugebietes und Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen
einstimmig zugestimmt
VI 34/2025
6.3
Stadtumbaugebiet Geestemünde -Umbau der Kaistraße
Kostensteigerung für die Herstellung der Ufersicherung
Kenntnis genommen
VI 35/2025 - 1
6.4
Bebauungsplan Nr. 490 "Gewerbegebiet Carsten-Lücken-Straße"
Erweiterung des Geltungsbereiches
mehrheitlich zugestimmt
VI 36/2025
6.5
Bebauungsplan Nr. 506 "Lotjeweg / Tarnowitzer Straße / Rybniker Straße"
Auslegungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
VI 37/2025
6.6
Stadtumbaugebiet Lehe / Mitte-Nord
Klimamaßnahme im Erhaltungsgebiet Scharnhorststraße – Umgestaltung Innenhof Scharnhorststraße / Gneisenaustraße „Steinstraße“
einstimmig zugestimmt
VI 38/2025
6.7
Fortschreibung Lärmaktionsplan Bremerhaven
Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (Phase 2)
gemäß § 47d Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
Beschluss der Fortschreibung des Lärmaktionsplans
mehrheitlich zugestimmt
II 5/2025
6.8
Vorstaufläche Cherbourger Straße
Kenntnis genommen
VI 5/2025 - 1
6.9
Erneuerung des Parkleitsystems (PLS) in der Stadt Bremerhaven
mehrheitlich zugestimmt
VI 21/2025
6.10
Ausbau des Radewegenetzes - Neuordnung des Knotenpunktes Hafenstraße / Pestalozzistraße / Geestheller Damm so-wie Erneuerung der Lichtsignalanlage im Rahmen des Sonderprogramms Stadt und Land
einstimmig zugestimmt
VI 22/2025
6.11
STZ Wulsdorf – Aktualisierung der Kostenentwicklung
Kenntnis genommen
VI 31/2025
6.12
Kostenentwicklung der Betriebsführung der öffentlichen Straßenbeleuchtung durch die enercity Contracting GmbH, Hannover
einstimmig zugestimmt
VI 32/2025 - 1
Dezernat VII
7
Vorlagen des Dezernates VII
7.1
Spielleitplanung Steuerungsrunde und Scopingtermine
mehrheitlich zugestimmt
VII 4/2025
Dezernat IX
8
Vorlagen des Dezernats IX
Keine.
Verschiedenes
9
Verschiedenes
9.1
Anträge
9.2
Anfragen
9.2.1
Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema: RE:SET - Renaturierung einer Hafenstadt
Kenntnis genommen
VI 39/2025
9.3
Mitteilungen
9.3.1
Sachstand zur Vermarktung des Baugebietes "Wiesenstraße"
9.3.2
Bebauungsplan Nr. 509 Knotenpunkt "Zur Siedewurth/Karls-Erlebnis-Dorf
9.3.3
Öffentliche Auslegung zur 23. Flächennutzungsplanänderung Werftquartier und zum Bebauungsplan Nr. 500 "Werftquartier"
9.3.4
Überblick zur Umgestaltung des ehemaligen Finanzamtsgrundstücks zur Parkanlage