Sitzungsdetails
Bau- und Umweltausschuss
Sitzungsort: Friedrich-Schiller-Haus
Donnerstag, 5. Juni 2025
Von 16:00 bis 18:55
Abgabeschluss für schriftliche Anfragen zur Einwohnerfragestunde: Mittwoch, 04.06.2025, 12.00 Uhr.
Es besteht jetzt auch die Möglichkeit, die Einwohnerfrage über https://www.bremerhaven.de/einwohnerfrage
oder per E-Mail über Ausschuss-Fragestunde@stadt.bremerhaven.de einzureichen.
Protokoll
Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
1.1
Einwohnerfrage von Herrn Hero Lang zum Thema: Energiekonsens Gutachten BUA 10
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.2
mündliche Einwohnerfrage von Herrn F. Rohde zum Thema: Weißdorn-Pflanzen in öffentlichen Grünanlagen
Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
Vorträge
4
Vorträge
4.1
Vortrag von Frau Lichtenberg (Baureferat) zum Thema: „Projekt Schulwegnetz“
Dezernat V
5
Vorlagen des Dezernates V
Dezernat VI
6
Vorlagen des Dezernates VI
6.1
Aufhebung des „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“-Gebiets Bremerhaven-Wulsdorf
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
6.2
Stadtumbaugebiet Geestemünde – Erweiterung des vorhandenen Stadtumbaugebietes und Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
6.3
Stadtumbaugebiet Geestemünde -Umbau der Kaistraße
Kostensteigerung für die Herstellung der Ufersicherung
Kenntnis genommen
Kostensteigerung für die Herstellung der Ufersicherung
Kenntnis genommen
6.4
Bebauungsplan Nr. 490 "Gewerbegebiet Carsten-Lücken-Straße"
Erweiterung des Geltungsbereiches
mehrheitlich zugestimmt
Erweiterung des Geltungsbereiches
mehrheitlich zugestimmt
6.5
Bebauungsplan Nr. 506 "Lotjeweg / Tarnowitzer Straße / Rybniker Straße"
Auslegungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
Auslegungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
6.6
Stadtumbaugebiet Lehe / Mitte-Nord
Klimamaßnahme im Erhaltungsgebiet Scharnhorststraße – Umgestaltung Innenhof Scharnhorststraße / Gneisenaustraße „Steinstraße“
einstimmig zugestimmt
Klimamaßnahme im Erhaltungsgebiet Scharnhorststraße – Umgestaltung Innenhof Scharnhorststraße / Gneisenaustraße „Steinstraße“
einstimmig zugestimmt
6.7
Fortschreibung Lärmaktionsplan Bremerhaven
Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (Phase 2)
gemäß § 47d Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
Beschluss der Fortschreibung des Lärmaktionsplans
mehrheitlich zugestimmt
Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (Phase 2)
gemäß § 47d Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
Beschluss der Fortschreibung des Lärmaktionsplans
mehrheitlich zugestimmt
6.9
Erneuerung des Parkleitsystems (PLS) in der Stadt Bremerhaven
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
6.10
Ausbau des Radewegenetzes - Neuordnung des Knotenpunktes Hafenstraße / Pestalozzistraße / Geestheller Damm so-wie Erneuerung der Lichtsignalanlage im Rahmen des Sonderprogramms Stadt und Land
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
Dezernat VII
7
Vorlagen des Dezernates VII
Dezernat IX
8
Vorlagen des Dezernats IX
Keine.
Keine.
Verschiedenes
9
Verschiedenes
9.1
Anträge
9.2
Anfragen
9.2.1
Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema: RE:SET - Renaturierung einer Hafenstadt
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
9.3
Mitteilungen
9.3.1
Sachstand zur Vermarktung des Baugebietes "Wiesenstraße"
9.3.2
Bebauungsplan Nr. 509 Knotenpunkt "Zur Siedewurth/Karls-Erlebnis-Dorf
9.3.3
Öffentliche Auslegung zur 23. Flächennutzungsplanänderung Werftquartier und zum Bebauungsplan Nr. 500 "Werftquartier"
9.3.4
Überblick zur Umgestaltung des ehemaligen Finanzamtsgrundstücks zur Parkanlage