Sitzungsdetails

Ausschuss für öffentliche Sicherheit

Sitzungsort: großer Sitzungssaal

Montag, 25. September 2023

Von 16:00 bis 17:23

Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Vorlagendetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
Keine
Bereich Polizei und Feuerwehr
2
Bereich Polizei und Feuerwehr
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 17. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit in der Wahlperiode 2019/2023 vom 14.03.2023
mehrheitlich zugestimmt
I 23/2023
2.2
Bekanntgabe Termin für die nächste Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit im 2. Halbjahr 2023
Kenntnis genommen
I 25/2023
2.3
Sachstandsbericht gem. § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen
I 24/2023
Bereich Polizei
3
Bereich Polizei
3.1
Anfragen
Keine
3.2
Anträge
Keine
3.3
Lagebild der OPB zum Thema Gesamtkriminalität
Kenntnis genommen
I 27/2023
3.4
Bericht zum Modernisierungskonzept der OPB
Vortragender: Neven Kuzmic
Kenntnis genommen
3.5
Antrag zur Aufstellung des Stellenplans 2024/2025
Einrichtung einer Planstelle nach A 14 BremBesG bei der Ortspolizeibehörde
einstimmig zugestimmt
I 26/2023
3.6
Bericht zur Gewalt gegen Beschäftigte des Außendienstes
Kenntnis genommen
I 28/2023
3.7
Stellenplan 2024/2025 Bürger- und Ordnungsamt - Änderungsbedarf -
Kenntnis genommen
I 29/2023
3.8
Verschiedenes Polizei
Bereich Feuerwehr
4
Bereich Feuerwehr
4.1
Anfragen
4.2
Anträge
4.3
Vortrag: Vorstellung "Entwurf Zwischenergebnis Gutachten IRLS" Vortragender: Herr Ohrem, Firma Lülf+
Kenntnis genommen
4.4
Sachthemen Integrierte Regionalleitstelle (Einsatzzahlen, Gutachten, Telemedizin, Akut-Krankentransportwagen, Ersatzbeschaffung Funk- und Notrufabfrage)
Kenntnis genommen
XI 8/2023
4.5
Bericht zur Gewalt im Rettungsdienst erstes Halbjahr 2023
Kenntnis genommen
XI 1/2023
4.6
Sachstand zur Beschaffung von Fahrzeugen im Amt 37
Kenntnis genommen
XI 2/2023
4.7
Sachstandsbericht: Förderung Ehrenamt Freiwillige Feuerwehr - Projekt Gesundheit und Fitness Freiwillige Feuerwehren „GuFi-FF“
Kenntnis genommen
XI 3/2023
4.8
Fachkräftemangel Feuerwehr - Berufsausbildung zur Notfallsanitäterin/zum Notfallsanitäter
einstimmig zugestimmt
XI 4/2023
4.9
Sachstandsbericht zur Feuer- und Rettungswache Überseehafen
Kenntnis genommen
XI 5/2023
4.10
Sachstandsbericht zum Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Wulsdorf
Kenntnis genommen
XI 6/2023
4.11
Sachstandbericht "Regelmäßige Brandverhütungsschau"
Kenntnis genommen
XI 7/2023
4.12
Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung der Maßnahmen zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise
Kenntnis genommen
XI 9/2023
4.13
Stellenplan für das Jahr 2024/2025 und Beantragung überplanmäßiger Bedarfe und Stellenhebungen im laufenden Haushalt
Stellenplanentwicklung und Personalplanung
einstimmig zugestimmt
XI 10/2023 - 1
4.14
Überplanmäßige befristete Einrichtung von 1,0 VZÄ EG 8 zur Sicherstellung der Einsatzbereitschaft der Feuerwehr Bremerhaven
einstimmig zugestimmt
XI 11/2023 - 2
4.15
Verschiedenes
Bereich Katastrophenschutz
5
Bereich Katastrophenschutz
5.1
Anfragen
5.2
Anträge
5.3
Sachstandsbericht Handlungsfelder und Perspektiven im Katastrophenschutz
Kenntnis genommen
I 1/2023
5.4
Fördermitteleinwerbung zur Sicherstellung der Trinkwassernotversorgung (TWNV)
Kenntnis genommen
KatS - I 3/2023
5.5
Teilnahme am Forschungsprojektprojekt „Steigerung der kommunalen Krisenbewältigungskompetenz zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit von Staat und Verwaltung bei krisenhaften Ereignissen“
Kenntnis genommen
KatS - I 2/2023
5.6
Verschiedenes