Sitzungsdetails
Ausschuss für öffentliche Sicherheit
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Montag, 25. September 2023
Von 16:00 bis 17:23
Protokoll
Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
Keine
Keine
Bereich Polizei und Feuerwehr
2
Bereich Polizei und Feuerwehr
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 17. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit in der Wahlperiode 2019/2023 vom 14.03.2023
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
2.2
Bekanntgabe Termin für die nächste Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit im 2. Halbjahr 2023
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Bereich Polizei
3
Bereich Polizei
3.1
Anfragen
Keine
Keine
3.2
Anträge
Keine
Keine
3.4
Bericht zum Modernisierungskonzept der OPB
Vortragender: Neven Kuzmic
Kenntnis genommen
Vortragender: Neven Kuzmic
Kenntnis genommen
3.5
Antrag zur Aufstellung des Stellenplans 2024/2025
Einrichtung einer Planstelle nach A 14 BremBesG bei der Ortspolizeibehörde
einstimmig zugestimmt
Einrichtung einer Planstelle nach A 14 BremBesG bei der Ortspolizeibehörde
einstimmig zugestimmt
3.8
Verschiedenes Polizei
Bereich Feuerwehr
4
Bereich Feuerwehr
4.1
Anfragen
4.2
Anträge
4.3
Vortrag: Vorstellung "Entwurf Zwischenergebnis Gutachten IRLS" Vortragender: Herr Ohrem, Firma Lülf+
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
4.4
Sachthemen Integrierte Regionalleitstelle (Einsatzzahlen, Gutachten, Telemedizin, Akut-Krankentransportwagen, Ersatzbeschaffung Funk- und Notrufabfrage)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
4.7
Sachstandsbericht: Förderung Ehrenamt Freiwillige Feuerwehr - Projekt Gesundheit und Fitness Freiwillige Feuerwehren „GuFi-FF“
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
4.8
Fachkräftemangel Feuerwehr - Berufsausbildung zur Notfallsanitäterin/zum Notfallsanitäter
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
4.10
Sachstandsbericht zum Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Wulsdorf
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
4.12
Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung der Maßnahmen zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
4.13
Stellenplan für das Jahr 2024/2025 und Beantragung überplanmäßiger Bedarfe und Stellenhebungen im laufenden Haushalt
Stellenplanentwicklung und Personalplanung
einstimmig zugestimmt
Stellenplanentwicklung und Personalplanung
einstimmig zugestimmt
4.14
Überplanmäßige befristete Einrichtung von 1,0 VZÄ EG 8 zur Sicherstellung der Einsatzbereitschaft der Feuerwehr Bremerhaven
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
4.15
Verschiedenes
Bereich Katastrophenschutz
5
Bereich Katastrophenschutz
5.1
Anfragen
5.2
Anträge
5.3
Sachstandsbericht Handlungsfelder und Perspektiven im Katastrophenschutz
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.4
Fördermitteleinwerbung zur Sicherstellung der Trinkwassernotversorgung (TWNV)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.5
Teilnahme am Forschungsprojektprojekt „Steigerung der kommunalen Krisenbewältigungskompetenz zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit von Staat und Verwaltung bei krisenhaften Ereignissen“
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.6
Verschiedenes