Sitzungsdetails

Personal- und Organisationsausschuss

Sitzungsort: großer Sitzungssaal

Montag, 17. April 2023

Von 16:00 bis 16:23

Anlagen

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Im Umlaufverfahren genehmigte Niederschrift der öffentlichen Sitzung am 17.04.2023		pdf	356 kB

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Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll	Vorlagendetails

Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Genehmigung der Niederschrift

2.1

Genehmigung der Niederschrift der 17. öffentlichen Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses in der Wahlperiode 2019/2023 am 21.02.23

20/2023

Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 GOStVV

3.1

Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 GOStVV

31/2023

Vorlagen/Vorträge

4.1

Anerkennung eines 1,0 befristeten überplanmäßigen Bedarfes für das Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik zur Umsetzung von Landesprogrammen und Maßnahmen im Rahmen der mit der Freien Hansestadt Bremen geschlossenen Verwaltungsvereinbarung

22/2023

4.2

Anerkennung eines 0,5 unbefristeten überplanmäßigen Bedarfes für die Stadtbibliothek Bremerhaven zur Unterstützung der Aufgabenerfüllung des Friedrich-Bödecker-Kreises im Lande Bremen e. V.

24/2023

4.3

Anerkennung von 3,0 überplanmäßigen Bedarfen für den Abschnitt Grundsicherung und Hilfe zum Lebensunterhalt im Sozialamt

25/2023

4.4

Haushaltsabschluss 2022 der Kapitel Magistrat, Magistratskanzlei, Referat Innenrevision/Antikorruption, Personalamt, Informations- und Kommunikationstechniken, Gesamtpersonalrat, Einzelpersonalräte, Frauenbeauftragte, Arbeitssicherheit, Zensus und "Zentral veranschlagte Personalausgaben" (Ausschussbereich 1)

26/2023

4.5

Verstetigung der Strategie des Prinzips Gender Mainstreaming

27/2023

4.6

Anerkennung von 18,0 unbefristeten überplanmäßigen Bedarfen für das Amt für Jugend, Familie und Frauen

29/2023

4.7

Anerkennung von 2,0 unbefristeten überplanmäßigen Bedarfen für die DV-Anwendungsbetreuung des Bürger- und Ordnungsamtes

30/2023

4.8

Anerkennung eines 0,5 überplanmäßigen Bedarfes für die Verwaltung der Feuerwehr

32/2023

4.9

Anerkennung eines 1,0 unbefristeten überplanmäßigen Bedarfs zur Bearbeitung des Familienergänzungszuschlags gemäß § 35a Bremisches Besoldungsgesetz für die Gehaltsabteilung des Personalamtes

33/2023

4.10

Verlängerung des 2,0 befristeten überplanmäßig anerkannten Bedarfes zur Durchführung des Bremischen Behindertengleichstellungsgesetzes (BremBGG) für das Amt für Menschen mit Behinderung

34/2023

4.11

Anerkennung eines 1,0 unbefristeten überplanmäßigen Bedarfs „Koordination Schulverpflegung“ und eines 0,5 unbefristeten überplanmäßigen Bedarfs „Ausschreibung Schulverpflegung“ in der Abteilung „Haushalt und Schulbetrieb“, Sachgebiet „Schulbetrieb“ des Schulamtes

35/2023

4.12

Anerkennung eines 1,0 unbefristeten überplanmäßigen Bedarfs „Aufsuchende Elternberatung/Sprachstandsfeststellung Primo“ in der Abteilung „Personal- und Schülerangelegenheiten“ des Schulamtes

36/2023

4.13

Anerkennung eines 1,0 unbefristeten überplanmäßigen Bedarfes für die Geschäftsstel-le des Bremerhavener Migrationsrates - Sozialreferat

37/2023

4.14

Befristete Verlängerung von 50,0 überplanmäßig anerkannten Bedarfen für den Einsatz von Erzieher:innen an Schulen

38/2023

4.15

Anerkennung eines 1,0 befristet überplanmäßigen Bedarfes Migrationsbeauftragte:r, eines 1,0 befristet überplanmäßigen Bedarfes Veranstaltungsmanager:in und eines 1,0 unbefristet überplanmäßigen Bedarfes Arbeitsvermittler:in (Ü 25) für das Jobcenter Bremerhaven

39/2023

4.16

Eilantrag der Fraktion Bürger in Wut u. a. gegen den Beschluss des Personal- und Organisationsausschusses zur Schaffung eines Stellenpools
hier: Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Bremen vom 21.02.2023

40/2023

4.17

Anerkennung von üpl. Bedarfen verschiedener Ämter zur Umsetzung der sog. Fastlane-Maßnahmen als Ausfluss der Klimastrategie 2038 des Landes Bremen

41/2023

Anträge

Anfragen

Mitteilungen

Verschiedenes

Protokoll

Einwohnerfragestunde

Genehmigung der Niederschrift

2.1

Genehmigung der Niederschrift der 17. öffentlichen Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses in der Wahlperiode 2019/2023 am 21.02.23
mehrheitlich zugestimmt

20/2023

Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen

3.1

Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen

31/2023

Vorlagen/Vorträge

4.1

22/2023

4.2

Anerkennung eines 0,5 unbefristeten überplanmäßigen Bedarfes für die Stadtbibliothek Bremerhaven zur Unterstützung der Aufgabenerfüllung des Friedrich-Bödecker-Kreises im Lande Bremen e. V.
mehrheitlich zugestimmt

24/2023

4.3

Anerkennung von 3,0 überplanmäßigen Bedarfen für den Abschnitt Grundsicherung und Hilfe zum Lebensunterhalt im Sozialamt
mehrheitlich zugestimmt

25/2023

4.4

26/2023

4.5

Verstetigung der Strategie des Prinzips Gender Mainstreaming
Kenntnis genommen

27/2023

4.6

Anerkennung von 18,0 unbefristeten überplanmäßigen Bedarfen für das Amt für Jugend, Familie und Frauen
mehrheitlich zugestimmt

29/2023

4.7

Anerkennung von 2,0 unbefristeten überplanmäßigen Bedarfen für die DV-Anwendungsbetreuung des Bürger- und Ordnungsamtes
mehrheitlich zugestimmt

30/2023

4.8

Anerkennung eines 0,5 überplanmäßigen Bedarfes für die Verwaltung der Feuerwehr
mehrheitlich zugestimmt

32/2023

4.9

Anerkennung eines 1,0 unbefristeten überplanmäßigen Bedarfs zur Bearbeitung des Familienergänzungszuschlags gemäß § 35a Bremisches Besoldungsgesetz für die Gehaltsabteilung des Personalamtes
mehrheitlich zugestimmt

33/2023

4.10

Verlängerung des 2,0 befristeten überplanmäßig anerkannten Bedarfes zur Durchführung des Bremischen Behindertengleichstellungsgesetzes (BremBGG) für das Amt für Menschen mit Behinderung
mehrheitlich zugestimmt

34/2023

4.11

35/2023

4.12

36/2023

4.13

Anerkennung eines 1,0 unbefristeten überplanmäßigen Bedarfes für die Geschäftsstel-le des Bremerhavener Migrationsrates - Sozialreferat
mehrheitlich zugestimmt

37/2023

4.14

Befristete Verlängerung von 50,0 überplanmäßig anerkannten Bedarfen für den Einsatz von Erzieher:innen an Schulen
mehrheitlich zugestimmt

38/2023

4.15

39/2023

4.16

40/2023

4.17

Anerkennung von üpl. Bedarfen verschiedener Ämter zur Umsetzung der sog. Fastlane-Maßnahmen als Ausfluss der Klimastrategie 2038 des Landes Bremen
mehrheitlich zugestimmt

41/2023

Anträge

Anfragen

Mitteilungen

Verschiedenes