Sitzungsdetails

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungsort: Fischbahnhof

Donnerstag, 25. April 2024

Beginn: 14:30

Livestream der Sitzung bei Radio Weser.TV (https://www.medialabnord.de/tv-livestream/)

Anlagen
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Beschlussprotokoll öffentlicher Teil StVV 25.04.2024 pdf 490 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Protokoll

Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.1
Nutzungsplanung für die Obstbaumwiese Weddewarden – zwischen Umspannwerk und Grauwallkanal (Einzelstadtverordneter Die PARTEI)
Kenntnis genommen
StVV - FS 6/2024
1.1.1
Nutzungsplanung für die Obstbaumwiese Weddewarden – zwischen Umspannwerk und Grauwallkanal (Einzelstadtverordneter Die PARTEI) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 6/2024
1.2
Klagen gegen das Jugendamt (Bündnis 90/Die Grünen)
Kenntnis genommen
StVV - FS 7/2024
1.2.1
Klagen gegen das Jugendamt (Bündnis 90/Die Grünen) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 7/2024
1.3
Wann wird die Bezahlkarte für Asylbewerber in Bremerhaven eingeführt? (AfD-Gruppe)
Kenntnis genommen
StVV - FS 8/2024
1.3.1
Wann wird die Bezahlkarte für Asylbewerber in Bremerhaven eingeführt? (AfD-Gruppe) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 8/2024
1.4
Welche Maßnahmen ergreift der Magistrat im Ausbau von Solarenergie? (CDU-Fraktion)
Kenntnis genommen
StVV - FS 9/2024
1.4.1
Welche Maßnahmen ergreift der Magistrat im Ausbau von Solarenergie? (CDU-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 9/2024
1.5
Änderung der Geschäftsordnung (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 10/2024
1.5.1
Änderung der Geschäftsordnung (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 10/2024
1.6
Wie umgehen mit der untragbaren Lage am Leher Bahnhof (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 11/2024
1.6.1
Wie umgehen mit der untragbaren Lage am Leher Bahnhof (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 11/2024
1.7
Maßnahmen bei unbefugtem Betreten des Schulgeländes (CDU-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 12/2024
1.7.1
Maßnahmen bei unbefugtem Betreten des Schulgeländes (CDU-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 12/2024
1.8
Bepflanzung Freifläche Cherbourger Straße (Grüne) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 13/2024
1.8.1
Bepflanzung Freifläche Cherbourger Straße (Grüne) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 13/2024
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.02.2024
beschlossen
StVV - V 28/2024
Vorlagen
3
Vorlagen
3.1
Änderung der Geschäftsordnung
mit Änderung beschlossen
StVV - V 29/2024
3.1.1
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP zu Vorlage StVV - V 29/2024 - Tischvorlage
beschlossen
StVV - Ä-AT 7/2024
3.2
Neubesetzung der Ausschüsse - Tischvorlage
beschlossen
StVV - V 30/2024 - 1
3.3
Ortsgesetz zur Änderung der Beitragsordnung für die Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege in der Stadtgemeinde Bremerhaven (Beitragsordnung)
beschlossen
StVV - V 26/2024
3.4
Klimaschutzstrategie 2038 | Aussetzung des Zertifizierungsverfahrens European Energy Award (EEA)
Kenntnis genommen
StVV - V 14/2024
3.5
Entlastung des Magistrats aus der Haushaltsrechnung 2021
beschlossen
StVV - V 15/2024
3.6
Gesamtbericht der Antikorruptionsbeauftragten für das Jahr 2023
Kenntnis genommen
StVV - V 19/2024
3.7
Stellenhebungen im Bereich der Polizei mit Wirkung zum 01.07.2024
beschlossen
StVV - V 23/2024
3.8
Benennung weiterer sowie nachgemeldeter Mitglieder des Migrationsrates (MiRa) für die Legislaturperiode 2023-2027
beschlossen
StVV - V 24/2024
3.9
Bericht über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischen Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Stadt Bremerhaven für das Jahr 2023
Kenntnis genommen
StVV - V 22/2024
3.10
Aufhebung der Festlegung des Stadtumbaugebiets Grünhöfe
beschlossen
StVV - V 25/2024
3.11
Sitzungstermine 2025
beschlossen
StVV - V 31/2024
3.12
Wahl einer/eines Beisitzerin/Beisitzers im Vorstand der Stadtverordnetenversammlung
siehe Protokoll
StVV - V 32/2024
3.13
Nachwahl des Jugendhilfeausschusses/Wahl der Stadtverordneten und/oder von ihr gewählter Frauen und Männer, die in der Jugendhilfe erfahren sind
siehe Protokoll
StVV - V 21/2024 - 1
Anträge
4
Anträge
4.1
Klimaschutz Bremerhaven - Verkehrsberuhigung der „Alten Bürger“ (Bürgermeister-Smidt-Straße) (SPD, CDU, FDP)
vertagt
StVV - AT 12/2023
4.1.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu AT 12/2023 Klimaschutz Bremerhaven - Verkehrsberuhigung der „Alten Bürger“ (Bürgermeister-Smidt-Straße) (SPD, CDU, FDP)
vertagt
StVV - Ä-AT 5/2023
4.2
Instandsetzung Stadthalle (SPD, CDU, FDP)
vertagt
StVV - AT 13/2023
4.2.1
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP zu AT 13/2023 - Instandsetzung Stadthalle (SPD, CDU, FDP) - Tischvorlage
vertagt
StVV - Ä-AT 6/2024
4.3
Kommunale Wärmeplanung (SPD, CDU, FDP)
vertagt
StVV - AT 14/2023
4.3.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu AT 14/2023 Kommunale Wärmeplanung (SPD, CDU, FDP)
vertagt
StVV - Ä-AT 6/2023
4.3.2
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP zu AT 14/2023 - Kommunale Wärmeplanung (SPD, CDU, FDP) - Tischvorlage
vertagt
StVV - Ä-AT 5/2024
4.4
Sicherheits- und Sauberkeitsoffensive (SPD, CDU, FDP)
vertagt
StVV - AT 15/2023
4.4.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu AT 15/2023 Sicherheits- und Sauberkeitsoffensive (SPD, CDU, FDP)
vertagt
StVV - Ä-AT 3/2023
4.5
Gute Schulgebäude für eine moderne Bildung (SPD, CDU, FDP)
vertagt
StVV - AT 16/2023
4.6
Pilotprojekt Naturkindergarten Jahnstraße (SPD, CDU, FDP)
vertagt
StVV - AT 19/2023
4.6.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN zu Antrag StVV AT 19/2023 - Pilotprojekt Naturkindergarten Jahnstraße
vertagt
StVV - Ä-AT 3/2024
4.7
Neubau eines Jugendgästehauses (SPD, CDU, FDP)
vertagt
StVV - AT 21/2023
4.8
Neue Wege bei der Bürger:innenbeteiligung gehen – einen gelosten Bürgerrat zum Thema Biotonne einrichten (SPD, CDU, FDP)
vertagt
StVV - AT 22/2023
4.9
ZURÜCKGEZOGEN - Neue Parks in der Innenstadt – Mehr Stadtgrün zur Erholung (SPD, CDU, FDP)
zurückgezogen
StVV - AT 25/2023
4.9.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN zu Antrag StVV AT 25/2023 - Neue Parks in der Innenstadt – Mehr Stadtgrün zur Erholung
vertagt
StVV - Ä-AT 4/2024
4.10
ZURÜCKGEZOGEN - Nachhaltige Energie für Bremerhaven (SPD, CDU, FDP)
zurückgezogen
StVV - AT 26/2023
4.11
ZURÜCKGEZOGEN - Wiederherstellung der Wasserführung entlang des ursprünglichen Verlaufs der Aue in Lehe (SPD, CDU, FDP)
zurückgezogen
StVV - AT 30/2023
4.12
ZURÜCKGEZOGEN - Autonome CO2-freie Fähranbindung Werftquartier - Innovationsvorhaben H-AuTAq - Autonom fahrendes Wassertaxi mit Elektro/Brennstoffzellenantrieb für die abgasfreie und geräuscharme Personenbeförderung (SPD, CDU, FDP)
zurückgezogen
StVV - AT 31/2023
4.13
Informationssuche im Sitzungsdienst auf Bremerhaven.de vereinfachen (Einzelstadtverordnete Marnie Knorr)
vertagt
StVV - AT 32/2023
4.14
Aufwertung des Reinkenheider Forsts (GRÜNE)
vertagt
StVV - AT 33/2023
4.15
Bremerhaven tritt der Initiative „Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeiten“ bei (GRÜNE)
vertagt
StVV - AT 34/2023
4.16
Freiflächen für Photovoltaikpark (DIE LINKE)
vertagt
StVV - AT 35/2023
4.17
Pieksen rettet Leben – Stadtverordnete gehen mit gutem Beispiel voran (BD)
vertagt
StVV - AT 36/2023
4.18
Zebrastreifen vor der Krippe in der Eisenbahnstraße (BD)
vertagt
StVV - AT 37/2023
4.19
Impuls für die Bremerhavener Innenstadt: Wochenmarkt Fair und Regional in der Innenstadt (Bündnis 90/ Die Grünen)
vertagt
StVV - AT 2/2024
4.20
Theodor-Heuss-Platz zu Klimaplatz umbauen (Fraktion DIE LINKE)
vertagt
StVV - AT 3/2024
4.21
Debatte zur Dringlichkeit zulassen (Veränderung § 12 Go STVV Abs. 3) (Bündnis 90/Die Grünen)
vertagt
StVV - AT 4/2024
4.22
Maßnahmen gegen den Klimawandel: Aufbau eines Treibhausgas-Emissionskatasters für die Stadt Bremerhaven (Bündnis 90/Die Grünen)
vertagt
StVV - AT 5/2024
4.23
Bremerhaven braucht eine neue Stadthalle (Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Beitritt DIE LINKE)
vertagt
StVV - AT 6/2024
Anfragen
5
Anfragen
5.1
Grundwasserproblematik in Wulsdorf (BD-Fraktion) - Neufassung
Kenntnis genommen
StVV - AF 2/2024
5.2
Magistrat verhindert mit unzutreffender Begründung die Verringerung der Müllberge aus Einwegverpackungen
Antwort des Magistrats zur Anfrage AF-27/2023 des Stadtverordneten Claudius Kaminiarz, Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 12.10.2023 (Bündnis 90/Die Grünen)
Kenntnis genommen
StVV - AF 3/2024
5.3
Zukunftskonzept Seniorenpolitik - Gesundheitliche Prävention in den Sozialräumen (Bündnis 90/Die Grünen)
Kenntnis genommen
StVV - AF 4/2024
5.4
Öffentliche Ladestationen für Elektro-LKWs in Bremerhaven (Bündnis 90/Die Grünen)
Kenntnis genommen
StVV - AF 5/2024
5.5
Zukunftskonzept für Seniorenpolitik - Bereitstellung von qualifizierter und vernetzter Seniorenberatung (Bündnis 90/Die Grünen)
Kenntnis genommen
StVV - AF 6/2024
5.6
Auswirkungen der Insolvenz des A & A Bauunternehmens (BD-Fraktion)
Kenntnis genommen
StVV - AF 7/2024
5.7
Praxisintegrierte Ausbildung für Erzieher:innen – PiA (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
Kenntnis genommen
StVV - AF 8/2024
5.8
Bundeswehr und Zivilschutz in den Schulen Bremerhavens (AfD-Gruppe)
Kenntnis genommen
StVV - AF 9/2024
5.9
Bewerbungssituation an Bremerhavener Schulen (BD-Fraktion)
Kenntnis genommen
StVV - AF 10/2024
5.10
Einnahmen und Ausgaben aus der Tourismusabgabe City-Tax Bremerhaven (CDU-Fraktion)
Kenntnis genommen
StVV - AF 11/2024
5.11
Jährlicher Sachstandsbericht über das Ärztemonitoring und kommunalpolitische Handlungsweisen für Bremerhaven (CDU-Fraktion)
Kenntnis genommen
StVV - AF 12/2024
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.1
Förderung der Nutzung von Mehrweg-Verpackungen und Einführung einer Steuer auf Einweg-Verpackungen (GRÜNE)
Kenntnis genommen
MIT-AF 27/2023
6.2
Digitalisierung der Stadtverwaltung (GRÜNE)
Kenntnis genommen
MIT-AF 30/2023
6.3
Schutz der Stadt Bremerhaven vor Hochwasser durch schnellstmöglichen Bau eines neuen Geeste-Sperrwerkes (GRÜNE)
Kenntnis genommen
MIT-AF 31/2023
6.4
Angebote und Bewirtungskosten der städtischen Familienzentren Bremerhavens (CDU)
Kenntnis genommen
MIT-AF 35/2023
6.5
Beseitigung von Barrieren für eine inklusive Stadtentwicklung (FDP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-AF 36/2023
6.6
Alarmierende Hürden für Ärzteniederlassung in Bremerhaven: Magistrat gefordert (FDP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-AF 37/2023
6.7
Zukunftskonzept für Seniorenpolitik - Bereitstellung von qualifizierter und vernetzter Seniorenberatung (Bündnis 90/Die Grünen) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-AF 6/2024
6.8
Auswirkungen der Insolvenz des A & A Bauunternehmens (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-AF 7/2024
6.9
Praxisintegrierte Ausbildung für Erzieher:innen – PiA (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-AF 8/2024
6.10
Bundeswehr und Zivilschutz in den Schulen Bremerhavens (AfD-Gruppe) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-AF 9/2024