Sitzungsdetails
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungsort: Fischbahnhof
Donnerstag, 25. April 2024
Von 14:30 bis 20:30
Livestream der Sitzung bei Radio Weser.TV (https://www.medialabnord.de/tv-livestream/)
Protokoll
Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.1
Nutzungsplanung für die Obstbaumwiese Weddewarden – zwischen Umspannwerk und Grauwallkanal (Einzelstadtverordneter Die PARTEI)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.1.1
Nutzungsplanung für die Obstbaumwiese Weddewarden – zwischen Umspannwerk und Grauwallkanal (Einzelstadtverordneter Die PARTEI) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.2.1
Klagen gegen das Jugendamt (Bündnis 90/Die Grünen) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3
Wann wird die Bezahlkarte für Asylbewerber in Bremerhaven eingeführt? (AfD-Gruppe)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3.1
Wann wird die Bezahlkarte für Asylbewerber in Bremerhaven eingeführt? (AfD-Gruppe) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.4
Welche Maßnahmen ergreift der Magistrat im Ausbau von Solarenergie? (CDU-Fraktion)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.4.1
Welche Maßnahmen ergreift der Magistrat im Ausbau von Solarenergie? (CDU-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.6
Wie umgehen mit der untragbaren Lage am Leher Bahnhof (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.6.1
Wie umgehen mit der untragbaren Lage am Leher Bahnhof (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.7
Maßnahmen bei unbefugtem Betreten des Schulgeländes (CDU-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.7.1
Maßnahmen bei unbefugtem Betreten des Schulgeländes (CDU-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.8
Bepflanzung Freifläche Cherbourger Straße (Grüne) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
Vorlagen
3
Vorlagen
3.1.1
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP zu Vorlage StVV - V 29/2024 - Tischvorlage
beschlossen
beschlossen
3.3
Ortsgesetz zur Änderung der Beitragsordnung für die Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege in der Stadtgemeinde Bremerhaven (Beitragsordnung)
beschlossen
beschlossen
3.4
Klimaschutzstrategie 2038 | Aussetzung des Zertifizierungsverfahrens European Energy Award (EEA)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
3.6
Gesamtbericht der Antikorruptionsbeauftragten für das Jahr 2023
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
3.8
Benennung weiterer sowie nachgemeldeter Mitglieder des Migrationsrates (MiRa) für die Legislaturperiode 2023-2027
beschlossen
beschlossen
3.9
Bericht über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischen Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Stadt Bremerhaven für das Jahr 2023
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
3.12
Wahl einer/eines Beisitzerin/Beisitzers im Vorstand der Stadtverordnetenversammlung
siehe Protokoll
siehe Protokoll
Anträge
4
Anträge
4.1
Klimaschutz Bremerhaven - Verkehrsberuhigung der „Alten Bürger“ (Bürgermeister-Smidt-Straße) (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.1.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu AT 12/2023 Klimaschutz Bremerhaven - Verkehrsberuhigung der „Alten Bürger“ (Bürgermeister-Smidt-Straße) (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.2.1
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP zu AT 13/2023 - Instandsetzung Stadthalle (SPD, CDU, FDP) - Tischvorlage
vertagt
vertagt
4.3.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu AT 14/2023 Kommunale Wärmeplanung (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.3.2
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP zu AT 14/2023 - Kommunale Wärmeplanung (SPD, CDU, FDP) - Tischvorlage
vertagt
vertagt
4.4.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu AT 15/2023 Sicherheits- und Sauberkeitsoffensive (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.6.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN zu Antrag StVV AT 19/2023 - Pilotprojekt Naturkindergarten Jahnstraße
vertagt
vertagt
4.8
Neue Wege bei der Bürger:innenbeteiligung gehen – einen gelosten Bürgerrat zum Thema Biotonne einrichten (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.9
ZURÜCKGEZOGEN - Neue Parks in der Innenstadt – Mehr Stadtgrün zur Erholung (SPD, CDU, FDP)
zurückgezogen
zurückgezogen
4.9.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN zu Antrag StVV AT 25/2023 - Neue Parks in der Innenstadt – Mehr Stadtgrün zur Erholung
vertagt
vertagt
4.10
ZURÜCKGEZOGEN - Nachhaltige Energie für Bremerhaven (SPD, CDU, FDP)
zurückgezogen
zurückgezogen
4.11
ZURÜCKGEZOGEN - Wiederherstellung der Wasserführung entlang des ursprünglichen Verlaufs der Aue in Lehe (SPD, CDU, FDP)
zurückgezogen
zurückgezogen
4.12
ZURÜCKGEZOGEN - Autonome CO2-freie Fähranbindung Werftquartier - Innovationsvorhaben H-AuTAq - Autonom fahrendes Wassertaxi mit Elektro/Brennstoffzellenantrieb für die abgasfreie und geräuscharme Personenbeförderung (SPD, CDU, FDP)
zurückgezogen
zurückgezogen
4.13
Informationssuche im Sitzungsdienst auf Bremerhaven.de vereinfachen (Einzelstadtverordnete Marnie Knorr)
vertagt
vertagt
4.15
Bremerhaven tritt der Initiative „Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeiten“ bei (GRÜNE)
vertagt
vertagt
4.17
Pieksen rettet Leben – Stadtverordnete gehen mit gutem Beispiel voran (BD)
vertagt
vertagt
4.19
Impuls für die Bremerhavener Innenstadt: Wochenmarkt Fair und Regional in der Innenstadt (Bündnis 90/ Die Grünen)
vertagt
vertagt
4.21
Debatte zur Dringlichkeit zulassen (Veränderung § 12 Go STVV Abs. 3) (Bündnis 90/Die Grünen)
vertagt
vertagt
4.22
Maßnahmen gegen den Klimawandel: Aufbau eines Treibhausgas-Emissionskatasters für die Stadt Bremerhaven (Bündnis 90/Die Grünen)
vertagt
vertagt
Anfragen
5
Anfragen
5.1
Grundwasserproblematik in Wulsdorf (BD-Fraktion) - Neufassung
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.2
Magistrat verhindert mit unzutreffender Begründung die Verringerung der Müllberge aus Einwegverpackungen
Antwort des Magistrats zur Anfrage AF-27/2023 des Stadtverordneten Claudius Kaminiarz, Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 12.10.2023 (Bündnis 90/Die Grünen)
Kenntnis genommen
Antwort des Magistrats zur Anfrage AF-27/2023 des Stadtverordneten Claudius Kaminiarz, Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 12.10.2023 (Bündnis 90/Die Grünen)
Kenntnis genommen
5.3
Zukunftskonzept Seniorenpolitik - Gesundheitliche Prävention in den Sozialräumen (Bündnis 90/Die Grünen)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.4
Öffentliche Ladestationen für Elektro-LKWs in Bremerhaven (Bündnis 90/Die Grünen)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.5
Zukunftskonzept für Seniorenpolitik - Bereitstellung von qualifizierter und vernetzter Seniorenberatung (Bündnis 90/Die Grünen)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.6
Auswirkungen der Insolvenz des A & A Bauunternehmens (BD-Fraktion)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.7
Praxisintegrierte Ausbildung für Erzieher:innen – PiA (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.8
Bundeswehr und Zivilschutz in den Schulen Bremerhavens (AfD-Gruppe)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.10
Einnahmen und Ausgaben aus der Tourismusabgabe City-Tax Bremerhaven (CDU-Fraktion)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.1
Förderung der Nutzung von Mehrweg-Verpackungen und Einführung einer Steuer auf Einweg-Verpackungen (GRÜNE)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.3
Schutz der Stadt Bremerhaven vor Hochwasser durch schnellstmöglichen Bau eines neuen Geeste-Sperrwerkes (GRÜNE)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.4
Angebote und Bewirtungskosten der städtischen Familienzentren Bremerhavens (CDU)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.5
Beseitigung von Barrieren für eine inklusive Stadtentwicklung (FDP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.6
Alarmierende Hürden für Ärzteniederlassung in Bremerhaven: Magistrat gefordert (FDP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.7
Zukunftskonzept für Seniorenpolitik - Bereitstellung von qualifizierter und vernetzter Seniorenberatung (Bündnis 90/Die Grünen) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.8
Auswirkungen der Insolvenz des A & A Bauunternehmens (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.9
Praxisintegrierte Ausbildung für Erzieher:innen – PiA (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen