Sitzungsdetails
Bau- und Umweltausschuss
Sitzungsort: Vortragssaal
Donnerstag, 30. Mai 2013
Beginn: 16:00
Protokoll
Öffentlich
1
Einwohnerfragestunde
2
Genehmigung des Protokolls der 15. öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses in der Wahlperiode 2011/2015 am 11.04.2013
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
3
Vorträge
Keine
Keine
4
Vorlagen des Dezernates VI
4.1
Förderung im Rahmen des Bund-/Länderprogramms Soziale Stadt
hier: Erneuerung der Wohnanlage Ringstraße 36-50 durch die Städtische Wohnungsge-sellschaft Bremerhaven mbH
1. Bauabschnitt Ringstraße 36-40 durch Erneuerung der Haupteingänge, Wärmedämmung des Daches, Anbau von Balkonen und Erstellung einer Rampenanlage zum barrierefreien Zugang der Obergeschosse sowie ergänzende Freiraumumgestaltung
einstimmig zugestimmt
hier: Erneuerung der Wohnanlage Ringstraße 36-50 durch die Städtische Wohnungsge-sellschaft Bremerhaven mbH
1. Bauabschnitt Ringstraße 36-40 durch Erneuerung der Haupteingänge, Wärmedämmung des Daches, Anbau von Balkonen und Erstellung einer Rampenanlage zum barrierefreien Zugang der Obergeschosse sowie ergänzende Freiraumumgestaltung
einstimmig zugestimmt
4.2
Ausbau der Rickmersstraße zwischen Stormstraße und Hansastraße
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
4.3
Allgemeines Programm Stadtumbau West - Stadtumbaugebiet Lehe
Förderprojekt Neuelandstraße/ An der Pauluskirche, 2. Bauabschnitt
einstimmig zugestimmt
Förderprojekt Neuelandstraße/ An der Pauluskirche, 2. Bauabschnitt
einstimmig zugestimmt
4.6
Sachstandsbericht - Bau von Fahrradabstell- und E-Bike-Einrichtungen
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
4.8
Planungsvorschlag
zur 7. Flächennutzungsplanänderung
"In den Nedderwiesen / Johann-Wichels-Weg"
Feststellungsbeschluss nach § 5 BauGB
- Zustimmung zum Entwurf und Feststellungsbeschluss
- Beschluss über vorgebrachte Anregungen
- Feststellungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
zur 7. Flächennutzungsplanänderung
"In den Nedderwiesen / Johann-Wichels-Weg"
Feststellungsbeschluss nach § 5 BauGB
- Zustimmung zum Entwurf und Feststellungsbeschluss
- Beschluss über vorgebrachte Anregungen
- Feststellungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
4.9
Bebauungsplanentwurf Nr. 61 2605/424 "Erweiterung des Golfplatzes am Bürgerpark"
- Zustimmung zum Entwurf
- Beschluss über Stellungnahmen
- Beschluss als Satzung
mehrheitlich zugestimmt
- Zustimmung zum Entwurf
- Beschluss über Stellungnahmen
- Beschluss als Satzung
mehrheitlich zugestimmt
4.10
Planungsvorschlag vom Juni 2012
zum Bebauungsplanentwurf Nr. 61 2605/441
"Westlicher Fischereihafen"
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
und Beteiligung der Träger der Umweltbelange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
mehrheitlich zugestimmt
zum Bebauungsplanentwurf Nr. 61 2605/441
"Westlicher Fischereihafen"
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
und Beteiligung der Träger der Umweltbelange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
mehrheitlich zugestimmt
4.11
Weiterentwicklung des Speckenbütteler Parks zum Gesundheitspark - Verkehrskonzept
siehe Protokoll
siehe Protokoll
4.12
Planungsvorschlag vom Juni 2012
zum Bebauungsplanentwurf Nr. 61 2605/445
„Offshore-Terminal-Bremerhaven (OTB)“
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
und Beteiligung der Träger der Umweltbelange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
mehrheitlich zugestimmt
zum Bebauungsplanentwurf Nr. 61 2605/445
„Offshore-Terminal-Bremerhaven (OTB)“
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
und Beteiligung der Träger der Umweltbelange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
mehrheitlich zugestimmt
4.13
Vergabe der Maßnahme „Sanierung von Hauptverkehrsstraßen“, Fahrbahnsanierung der Cherbourger Straße zwischen Knotenpunkt Wurster Straße und Knotenpunkt Lotjeweg
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
4.17
Änderung des Entwässerungsortsgesetzes der Stadt Bremerhaven - EWOG
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
4.18
Einführung einer getrennten Kanalbenutzungsgebühr in der Stadt Bremerhaven zum 01.01.2014
hier: Vorbereitende Maßnahmen
einstimmig zugestimmt
hier: Vorbereitende Maßnahmen
einstimmig zugestimmt
5
Vorlagen des Dezernates VII
5.1
Zuwendung aus Mitteln der Stiftung Wohnliche Stadt, Projektliste 2013
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
6
Vorlagen des Dezernats IX
6.1
Entnahme aus der kapitelbezogenen Rücklage des Umweltschutzamtes
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
6.3
Tagesordnung und Beschluss des Beirates für Landschaftspflege und Naturschutz auf der 92. Sitzung am 10.04.2013
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
7
Verschiedenes
7.1
Anträge
7.2
Anfragen
7.3
Mitteilungen