Sitzungsdetails

Bau- und Umweltausschuss

Sitzungsort: Vortragssaal

Donnerstag, 30. Mai 2013

Beginn: 16:00

Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Vorlagendetails

Protokoll

Öffentlich
1
Einwohnerfragestunde
2
Genehmigung des Protokolls der 15. öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses in der Wahlperiode 2011/2015 am 11.04.2013
einstimmig zugestimmt
3
Vorträge
Keine
4
Vorlagen des Dezernates VI
4.1
Förderung im Rahmen des Bund-/Länderprogramms Soziale Stadt
hier: Erneuerung der Wohnanlage Ringstraße 36-50 durch die Städtische Wohnungsge-sellschaft Bremerhaven mbH
1. Bauabschnitt Ringstraße 36-40 durch Erneuerung der Haupteingänge, Wärmedämmung des Daches, Anbau von Balkonen und Erstellung einer Rampenanlage zum barrierefreien Zugang der Obergeschosse sowie ergänzende Freiraumumgestaltung
einstimmig zugestimmt
VI 62/2013
4.2
Ausbau der Rickmersstraße zwischen Stormstraße und Hansastraße
mehrheitlich zugestimmt
VI 61/2013
4.3
Allgemeines Programm Stadtumbau West - Stadtumbaugebiet Lehe
Förderprojekt Neuelandstraße/ An der Pauluskirche, 2. Bauabschnitt
einstimmig zugestimmt
VI 54/2013
4.4
Sachstandsbericht - Radverkehrskonzept
Kenntnis genommen
VI 55/2013
4.5
Sachstandsbericht - Einrichtung von Fahrradstraßen
Kenntnis genommen
VI 56/2013
4.6
Sachstandsbericht - Bau von Fahrradabstell- und E-Bike-Einrichtungen
Kenntnis genommen
VI 59/2013
4.7
Sachstandsbericht – 2. Lärmaktionsplanung Bremerhaven
Kenntnis genommen
VI 66/2013
4.8
Planungsvorschlag
zur 7. Flächennutzungsplanänderung
"In den Nedderwiesen / Johann-Wichels-Weg"
Feststellungsbeschluss nach § 5 BauGB
- Zustimmung zum Entwurf und Feststellungsbeschluss
- Beschluss über vorgebrachte Anregungen
- Feststellungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
VI 67/2013
4.9
Bebauungsplanentwurf Nr. 61 2605/424 "Erweiterung des Golfplatzes am Bürgerpark"
- Zustimmung zum Entwurf
- Beschluss über Stellungnahmen
- Beschluss als Satzung
mehrheitlich zugestimmt
VI 68/2013 - 1
4.10
Planungsvorschlag vom Juni 2012
zum Bebauungsplanentwurf Nr. 61 2605/441
"Westlicher Fischereihafen"
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
und Beteiligung der Träger der Umweltbelange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
mehrheitlich zugestimmt
VI 70/2013
4.11
Weiterentwicklung des Speckenbütteler Parks zum Gesundheitspark - Verkehrskonzept
siehe Protokoll
VI 71/2013
4.12
Planungsvorschlag vom Juni 2012
zum Bebauungsplanentwurf Nr. 61 2605/445
„Offshore-Terminal-Bremerhaven (OTB)“
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
und Beteiligung der Träger der Umweltbelange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
mehrheitlich zugestimmt
VI 69/2013
4.13
Vergabe der Maßnahme „Sanierung von Hauptverkehrsstraßen“, Fahrbahnsanierung der Cherbourger Straße zwischen Knotenpunkt Wurster Straße und Knotenpunkt Lotjeweg
einstimmig zugestimmt
VI 57/2013
4.14
Winterschäden an Bremerhavener Straßen
siehe Protokoll
VI 58/2013
4.15
Ausbau der Bahnhofstraße, 1. Bauabschnitt 2013
einstimmig zugestimmt
VI 64/2013
4.16
Umbau der Straße Karlsburg
Vorstellung des Ausbaukonzeptes
siehe Protokoll
VI 53/2013 - 1
4.17
Änderung des Entwässerungsortsgesetzes der Stadt Bremerhaven - EWOG
einstimmig zugestimmt
VI 51/2013
4.18
Einführung einer getrennten Kanalbenutzungsgebühr in der Stadt Bremerhaven zum 01.01.2014
hier: Vorbereitende Maßnahmen
einstimmig zugestimmt
VI 52/2013
5
Vorlagen des Dezernates VII
5.1
Zuwendung aus Mitteln der Stiftung Wohnliche Stadt, Projektliste 2013
einstimmig zugestimmt
VII 3/2013 - 1
5.2
Antrag zum Stellenplan 2014/2015
siehe Protokoll
VII 6/2013
6
Vorlagen des Dezernats IX
6.1
Entnahme aus der kapitelbezogenen Rücklage des Umweltschutzamtes
mehrheitlich zugestimmt
IX 2/2013
6.2
Anträge zum Stellenplan 2014/2015
Umweltschutzamt (Amt 58)
siehe Protokoll
IX 3/2013 - 2
6.3
Tagesordnung und Beschluss des Beirates für Landschaftspflege und Naturschutz auf der 92. Sitzung am 10.04.2013
Kenntnis genommen
IX 4/2013
7
Verschiedenes
7.1
Anträge
7.2
Anfragen
7.3
Mitteilungen